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| BFH, 10.02.1989 - V B 117/88 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Richterablehnung wegen Besorgnis der Befangenheit - Misstrauen gegen die Unparteilichkeit eines Richters
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- BFH/NV 1990, 445
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- BFH, 04.07.1985 - V B 3/85
Finanzgerichtsverfahren - Richter - Befangenheitsantrag
Auszug aus BFH, 10.02.1989 - V B 117/88
Gründe für ein derartiges Mißtrauen sind gegeben, wenn ein Beteiligter von seinem Standpunkt aus bei vernünftiger, objektiver Betrachtung davon ausgehen kann, daß der Richter nicht unvoreingenommen entscheiden werde (BFH-Beschluß vom 4. Juli 1985 V B 3/85, BFHE 144, 144, BStBl II 1985, 555 m. w. N.). - BFH, 21.09.1977 - I B 32/77
Verhältnis zwischen Richter und Prozeßbevollmächtigten - Prozeßpartei - Besorgnis …
Auszug aus BFH, 10.02.1989 - V B 117/88
Eine Ausnahme gilt nur dann, wenn der Anlaß zu der Besorgnis gegeben ist, daß sich das gespannte Verhältnis zu den Dritten auf die innere Einstellung des Richters zu einem Beteiligten oder zum Gegenstand des Verfahrens auswirken könnte (vgl. BFH-Beschluß vom 21. September 1977 I B 32/77, BFHE 123, 305, BStBl II 1978, 12).
- BFH, 01.08.2001 - VII S 5/01
Vollstreckungsmaßnahme - Befangenheit - Ausschluß eines Richters - Richter als …
Eine Ausnahme gilt nur dann, wenn Anlass zu der Besorgnis gegeben ist, dass sich das Verhältnis zu dem Dritten auf die innere Einstellung des Richters zu einem Beteiligten oder zum Gegenstand des Verfahrens auswirken könnte (vgl. BFH-Beschlüsse in BFHE 123, 305, BStBl II 1978, 12; vom 10. Februar 1989 V B 117/88, BFH/NV 1990, 445, …und vom 22. Mai 1991 IV B 48/90, BFH/NV 1992, 395). - BFH, 21.01.1998 - IV B 26/97 Eine Ausnahme gilt nur dann, wenn der Anlaß zu der Besorgnis gegeben ist, daß sich das gespannte Verhältnis zu dem Dritten auf die innere Einstellung des Richters zu einem Beteiligten oder zum Gegenstand des Verfahrens auswirken könnte (vgl. BFH-Beschlüsse in BFHE 123, 305 , BStBl II 1978, 12 ; vom 10. Februar 1989 V B 117/88, BFH/NV 1990, 445, …und vom 22. Mai 1991 IV B 48/90, BFH/NV 1992, 395).