Rechtsprechung
| BFH, 31.05.1991 - V S 1/91 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Ablehung eines Antrages auf Prozeßkostenhilfe wegen fehlender Erfolgsaussichten in der Sache
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- BFH/NV 1992, 119
Wird zitiert von ... (2)
- BFH, 09.05.1996 - X B 188/95
Beurteilung einer Schätzung mittels Nachkalkulation
Allerdings kann die Nichtberücksichtigung von Umständen, die richtigerweise in die Schätzung hätten einfließen müssen, verfahrensfehlerhaft sein, wenn das FG seiner Sachaufklärungspflicht gemäß § 76 Abs. 1 FGO nicht nachkommt (BFH-Beschluß vom 31. Mai 1991 V S 1/91, BFH/NV 1992, 119) oder Teile des Gesamtergebnisses des Verfahrens (§ 96 Abs. 1 Satz 1 FGO) unberücksichtigt läßt. - BFH, 25.06.1999 - V B 165/98
Vorsteuerabzug; Trabrennverein; grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache
Allerdings kann die Nichtberücksichtigung von Umständen, die richtigerweise in die Schätzung hätten einfließen müssen, verfahrensfehlerhaft sein, wenn das FG seiner Sachaufklärungspflicht gemäß § 76 Abs. 1 FGO nicht nachkommt (BFH-Beschluß vom 31. Mai 1991 V S 1/91, BFH/NV 1992, 119) oder Teile des Gesamtergebnisses des Verfahrens (§ 96 Abs. 1 Satz 1 FGO) unberücksichtigt läßt.
Rechtsprechung
| BFH, 02.07.1991 - III R 228/90 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Vorliegen von wesentlichen Verfahrensmängeln
- datenbank.nwb.de
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- BFH/NV 1992, 119
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BFH, 10.11.1982 - I R 135/80
Direktversicherung - Familienangehörige - Altersversorgung
Auszug aus BFH, 02.07.1991 - III R 228/90
Ferner sei die Vorinstanz auch von den Urteilen des Bundesfinanzhofs - BFH - ("vgl. BFH BStBl II 1983, 405 sowie BFH BStBl II 83, 173, BFH BStBl II 1990, 429, 636") abgewichen. - BFH, 24.11.1982 - I R 42/80
Direktversicherung - Ehegatte - Personengesellschaft - Betriebsausgaben
Auszug aus BFH, 02.07.1991 - III R 228/90
Ferner sei die Vorinstanz auch von den Urteilen des Bundesfinanzhofs - BFH - ("vgl. BFH BStBl II 1983, 405 sowie BFH BStBl II 83, 173, BFH BStBl II 1990, 429, 636") abgewichen. - BFH, 07.02.1990 - X R 14/86
Keine Anerkennung eines Ehegatten-Arbeitsverhältnisses bei Überweisung des …
Auszug aus BFH, 02.07.1991 - III R 228/90
Ferner sei die Vorinstanz auch von den Urteilen des Bundesfinanzhofs - BFH - ("vgl. BFH BStBl II 1983, 405 sowie BFH BStBl II 83, 173, BFH BStBl II 1990, 429, 636") abgewichen. - BFH, 28.04.1989 - III R 55/88
Zulassungsfreiheit der Revision bei Rüge der Verletzung des Rechts auf …
Auszug aus BFH, 02.07.1991 - III R 228/90
Der Kläger hätte dafür unter Angabe konkreter Tatsachen geltend machen müssen, das FG habe seine Entscheidung überhaupt nicht oder hinsichtlich eines wesentlichen Streitpunktes (z. B. der Abschreibung des Lager-Überdaches) nicht mit Gründen versehen (s. dazu Beschluß des erkennenden Senats vom 28. April 1989 III R 55-58/88, BFH/NV 1990, 113).
Rechtsprechung
| BFH, 31.05.1991 - V B 20/91 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Gewährung eine Antrages auf Prozesskostenhilfe durch Beschluss
- datenbank.nwb.de
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- BFH/NV 1992, 119
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BFH, 07.08.1984 - VII B 27/84
Prozeßkostenhilfe - Beschwerde gegen Versagung - Beendigung der Instanz - …
Auszug aus BFH, 31.05.1991 - V B 20/91
Bezüglich des übrigen Streitwerts ist der Senat durch das mittlerweile rechtskräftige Urteil des Finanzgerichts (FG) daran gehindert festzustellen, daß die Klage hinreichende Aussicht auf Erfolg hatte (vgl. Beschluß des Bundesfinanzhofs vom 7. August 1984 VII B 27/84, BFHE 141, 494, BStBl II 1984, 838).