Volltextveröffentlichungen (3)

• Wolters Kluwer

  Steuerliche Anerkennung von Mietverträgen zwischen nahen Angehörigen - Ermittlung des Nutzungswerts der selbstgenutzten Wohnung auch bei einer Wohnung im eigenen Haus

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Mietverträge zwischen nahen Angehörigen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• BFH/NV 1995, 674

Wird zitiert von ... (18)Neu Zitiert selbst (5)

• BFH, 19.06.1991 - IX R 306/87

  Ausschluß der pauschalierten Nutzungswertbesteuerung nach § 21a EStG bei …

  Auszug aus BFH, 20.12.1994 - IX R 88/92

  Ein steuerrechtlich nicht anzuerkennender Mietvertrag begründet keine Vermietung zur dauernden Nutzung i. S. des § 21 a Abs. 1 Satz 3 Nr. 1 und 2 EStG (Senats urteil vom 19. Juni 1991 IX R 306/87, BFHE 165, 359, BStBl II 1992, 75).

  Ein Mietverhältnis zwischen nahen Angehörigen ist der Besteuerung grundsätzlich nur dann zugrunde zu legen, wenn der Mietvertrag bürgerlich-rechtlich wirksam ab geschlossen worden ist und sowohl die Gestaltung als auch die Durchführung des Vereinbarten dem zwischen Fremden Üblichen entsprechen (Senatsurteile in BFHE 165, 359, BStBl II 1992, 75; in BFHE 171, 452, BStBl II 1993, 834).

• BFH, 25.05.1993 - IX R 17/90

  Keine Anerkennung von Mietverträgen zwischen nahen Angehörigen, wenn die …

  Auszug aus BFH, 20.12.1994 - IX R 88/92

  Die Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung in bezug auf die vermietete Wohnung sind in diesem Fall so anzusetzen, als ob der Steuerpflichtige die Wohnung selbst genutzt hätte (…Senatsurteile vom 31. März 1992 IX R 299/87, BFH/NV 1992, 656; vom 25. Mai 1993 IX R 17/90, BFHE 171, 452, BStBl II 1993, 834).

  Ein Mietverhältnis zwischen nahen Angehörigen ist der Besteuerung grundsätzlich nur dann zugrunde zu legen, wenn der Mietvertrag bürgerlich-rechtlich wirksam ab geschlossen worden ist und sowohl die Gestaltung als auch die Durchführung des Vereinbarten dem zwischen Fremden Üblichen entsprechen (Senatsurteile in BFHE 165, 359, BStBl II 1992, 75; in BFHE 171, 452, BStBl II 1993, 834).

• BFH, 04.06.1991 - IX R 150/85

  Steuerliche Anerkennung von Verwandtendarlehen

  Auszug aus BFH, 20.12.1994 - IX R 88/92

  Entgegen der Rechtsauffassung der Vorinstanz kann aus dem Senatsurteil vom 4. Juni 1991 IX R 150/85 (BFHE 165, 53, BStBl II 1991, 838) nicht geschlossen werden, daß ein unter nahen Angehörigen abgeschlossener Mietvertrag grundsätzlich auch dann anzuerkennen ist, wenn einzelne Vertragsbedingungen nicht dem Fremdvergleich standhalten, sofern der Mietvertrag tatsächlich durchgeführt worden ist.
• BFH, 22.06.1993 - IX R 19/89

  Zulässigkeit der Pauschalierung des Nutzungswerts der Wohnung im eigenen Haus im …

  Auszug aus BFH, 20.12.1994 - IX R 88/92

  Fremde Vertragsparteien hätten hierüber eine klare Vereinbarung getroffen (Senatsurteil vom 22. Juni 1993 IX R 19/89, BFH/NV 1994, 96).
• BFH, 31.03.1992 - IX R 299/87

  Voraussetzungen für die steuerliche Anerkennung eines Mietvertrages zwischen …

  Auszug aus BFH, 20.12.1994 - IX R 88/92

  Die Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung in bezug auf die vermietete Wohnung sind in diesem Fall so anzusetzen, als ob der Steuerpflichtige die Wohnung selbst genutzt hätte (Senatsurteile vom 31. März 1992 IX R 299/87, BFH/NV 1992, 656; vom 25. Mai 1993 IX R 17/90, BFHE 171, 452, BStBl II 1993, 834).

• BFH, 17.02.1998 - IX R 30/96

  Nebenkosten bei Mietvertrag mit Angehörigen

  Mit Recht geht das FG zwar davon aus, daß Unklarheiten, die die Zahlung der Nebenabgaben insgesamt betreffen, bei der zunehmenden (finanziellen) Bedeutung der Nebenabgaben gewichtige Anzeichen für die private Veranlassung der Wohnungsüberlassung sein können (…vgl. BFH-Urteile vom 22. Juni 1993 IX R 19/89, BFH/NV 1994, 96, und vom 20. Dezember 1994 IX R 88/92, BFH/NV 1995, 674).
• BFH, 25.07.2000 - IX R 6/97

  Mietvertrag mit Angehörigen

  Das FG hat eine solche Gesamtwürdigung nicht vorgenommen; es hat sich vielmehr ausdrücklich auf die frühere Rechtsprechung des Senats berufen, wonach bereits geringe Abweichungen vom Üblichen zur Folge haben, dass der Vertrag der Einkommensteuerveranlagung nicht zugrunde gelegt werden kann (…Urteile vom 22. Juni 1993 IX R 19/89, BFH/NV 1994, 96; vom 20. Dezember 1994 IX R 88/92, BFH/NV 1995, 674; eingeschränkt durch Urteile in BFHE 180, 377, BStBl II 1997, 196, und in BFHE 185, 397, BStBl II 1998, 349).
• FG Niedersachsen, 07.12.2010 - 3 K 251/08

  Steuerliche Anerkennung eines Mietverhältnisses

  Zwar können auch Unklarheiten, die die Zahlung der Nebenabgaben betreffen, bei der zunehmenden (finanziellen) Bedeutung der Nebenabgaben gewichtige Anzeichen für die private Veranlassung der Wohnungsüberlassung sein (vgl. BFH-Urteile vom 17. Februar 1998 IX R 30/96, BFHE 185, 397, BStBl II 1998, 349;… vom 22. Juni 1993 IX R 19/89, BFH/NV 1994, 96, und vom 20. Dezember 1994 IX R 88/92, BFH/NV 1995, 674).

 
• FG Schleswig-Holstein, 26.06.1996 - IV 483/95

  Voraussetzung für die Anerkennung von Mietverträgen durch das Finanzamt; …

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• BFH, 25.07.2000 - IX R 9/97

  Mietvertrag - Darlehen - Nahe Angehörige - Fremdvergleich - Nebenkosten - Kosten …

  Das FG hat eine solche Gesamtwürdigung nicht vorgenommen; es hat sich vielmehr --durch Hinweis auf die Entscheidung vom 26. Juni 1996 in der Sache IV 483/95-- ausdrücklich auf die frühere Rechtsprechung des Senats berufen, wonach bereits geringe Abweichungen vom Üblichen zur Nichtanerkennung eines Vertragsverhältnisses führen können (…Urteile vom 22. Juni 1993 IX R 19/89, BFH/NV 1994, 96; vom 20. Dezember 1994 IX R 88/92, BFH/NV 1995, 674; eingeschränkt durch Urteile in BFHE 180, 377, BStBl II 1997, 196, und in BFHE 185, 397, BStBl II 1998, 349).
• FG Baden-Württemberg, 18.10.2011 - 8 K 4663/09

  Zuordnung eines Mietverhältnisses zwischen "nahe stehenden Personen" zum privaten …

  Ein steuerrechtlich nicht anzuerkennender "Mietvertrag" begründet keine Vermietung zur dauernden Nutzung i.S. dieser Vorschrift (vgl. Urteil des Bundesfinanzhofs - BFH - vom 20. Dezember 1994 IX R 88/92, Sammlung amtlich nicht veröffentlichter Entscheidungen des BFH - BFH/NV - 1995, 674).
• FG Berlin, 17.09.2003 - 2 K 4244/01

  Zu den Voraussetzungen für die Anerkennung eines Mietverhältnisses zwischen nahen …

  Abgesehen davon, dass nicht feststeht, ob die Klägerin überhaupt Betriebskosten-abrechnungen erstellt und in welcher Form sie diese ggfs. umgelegt hat, ist dieser Umstand - insbesondere angesichts der zunehmenden finanziellen Bedeutung der Nebenabgaben - ein gewich-tiges Anzeichen für die private Veranlassung der Wohnungsüberlassung (BFH/NV 1995, 674).
• FG Düsseldorf, 12.04.2000 - 16 K 3974/94

  Mietverhältnis unter Angehörigen; Fremdvergleich; Nebenkostenabrechnung - …

  "Mit Recht geht das FG zwar davon aus, daß Unklarheiten, die die Zahlung der Nebenabgaben insgesamt betreffen, bei der zunehmenden (finanziellen) Bedeutung der Nebenabgaben gewichtige Anzeichen für die private Veranlassung der Wohnungsüberlassung sein können (…vgl. BFH-Urteile vom 22. Juni 1993 IX R 19/89, BFH/NV 1994, 96, und vom 20. Dezember 1994 IX R 88/92, BFH/NV 1995, 674).
• FG München, 26.06.2001 - 6 K 763/00

  Einkommensteuer 1995 und 1996; Anerkennung eines Mietverhältnisses zwischen nahen …

  Ein steuerrechtlich nicht anzuerkennender Mietvertrag begründet keine Vermietung zur dauernden Nutzung i. S. dieser Vorschrift (vgl. BFH-Urteil vom 20. Dezember 1994 IX R 88/92, BFH/NV 1995, 674).
• FG Nürnberg, 06.11.1997 - IV 306/96
  Derartig unklare Vereinbarungen zur Verteilung der Nebenkosten führen nach der Rechtsprechung grundsätzlich zur Nichtanerkennung eines Mietvertrages zwischen nahen Angehörigen (…BFH-Urteile vom 22.06.1993 IX 19/89, BFH/NV, 1994, 96 und vom 20.12.1994 IX R 88/92 , BFH/NV 1995, 674; Niedersächsisches Finanzgericht, Urteile vom 26.06.1996 IV 483/95 , EFG 1997, 966 und IV 391/96, EFG 1997, 968).
• FG München, 13.11.2001 - 6 K 4611/99

  Anerkennung eines Angehörigen-Mietvertrages; Einkommensteuer 1993, 1994 und 1995
• FG Baden-Württemberg, 07.07.1998 - 6 K 207/94

  Steuerrechtliche Anerkennung von Mietverhältnissen; Erfordernis des …
• FG Hamburg, 29.05.1998 - VI 36/97

  Steuerliche Anerkennung eines Mietverhältnisses unter Angehörigen; Vergleich mit …
• FG München, 13.12.1995 - 1 K 1236/93

  Anspruch auf Abänderung eines Einkommensteuerbescheides; Abziehbarkeit von …
• FG Nürnberg, 06.11.1997 - IV 184/96
• FG München, 07.08.1997 - 11 K 2242/96

  Steuerliche Anerkennung von Mietverträgen unter nahen Verwandten; Üblichkeit …
• FG Nürnberg, 19.10.1995 - IV 12/95
• FG Saarland, 18.12.1996 - 1 K 234/94

  Einkommensteuer; Aufwendungen für Fernsehgerät und Videorecorder bei …