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| BGH, 30.07.1963 - 1 StR 136/63 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Rechtmäßigkeit der Vereidigung eines Zeugen - Bedeutung des Wortes "wissentlich" i.S.d. § 346 Strafgesetzbuch (StGB) - Voraussetzungen der Annahme einer zeitlichen Strafentziehung wegen langsamen Betreibens eines Verfahrens
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 346
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- BGHSt 19, 79
- NJW 1963, 1931
- MDR 1963, 861
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 07.10.1954 - 3 StR 718/53
Auszug aus BGH, 30.07.1963 - 1 StR 136/63
Der geschichtliche Vorgang (BGHSt 4, 255, 368 [BGH 15.05.1953 - 5 StR 17/53]; 6, 382) [BGH 07.10.1954 - 3 StR 718/53]der dem Angeklagten zur Last gelegten gleichgeschlechtlichen Beziehungen zu. - BGH, 19.10.1954 - 2 StR 651/53
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 30.07.1963 - 1 StR 136/63
Der geschichtliche Vorgang (BGHSt 4, 255, 368 [BGH 15.05.1953 - 5 StR 17/53]; 6, 382) [BGH 07.10.1954 - 3 StR 718/53]der dem Angeklagten zur Last gelegten gleichgeschlechtlichen Beziehungen zu. - BGH, 15.05.1953 - 5 StR 17/53
Tatbeteiligte i.S.v. § 60 Nr. 3 Strafprozessordnung (StPO) in einem …
Auszug aus BGH, 30.07.1963 - 1 StR 136/63
Der geschichtliche Vorgang (BGHSt 4, 255, 368 [BGH 15.05.1953 - 5 StR 17/53]; 6, 382) [BGH 07.10.1954 - 3 StR 718/53]der dem Angeklagten zur Last gelegten gleichgeschlechtlichen Beziehungen zu. - BGH, 29.02.1952 - 2 StR 112/50
Anforderungen an eine Rüge der Verletzung der Amtsaufklärungspflicht - …
Auszug aus BGH, 30.07.1963 - 1 StR 136/63
Die innerhalb der sachlichrechtlichen Revisionsbegründung erhobenen Aufklärungsrügen sind unbeachtlich, weil die Revision nicht angibt, in welcher Weise die Strafkammer die weitere Sachaufklärung hätte versuchen sollen (§ 344 Abs. 2 Satz 2 StPO; BGHSt 2, 168). - RG, 17.08.1939 - 2 D 426/39
1. Abwendung eines Vermögensnachteils als Verschaffung eines Vermögensvorteiles …
Auszug aus BGH, 30.07.1963 - 1 StR 136/63
Das Wort "wissentlich" bedeutet in § 346 StGB, daß der Täter mit bestimmtem Vorsatz handeln muß (RG HRR 1937 Nr. 1482; RGSt 73, 294, 297).
- OLG Karlsruhe, 09.12.2003 - 3 Ws 174/03
Strafbarkeit bei pflichtwidriger Nichtförderung eines Strafverfahrens durch …
Bei der hier gegebenen Sachlage kann aus der jeweiligen Zeitspanne des Verfahrensstillstands ungeachtet deren teils erheblichen Dauer nicht auf einen von vornherein bestehenden Willen des Angeschuldigten zu Untätigkeit geschlossen werden (vgl. hierzu auch BGHSt 19, 79, 80; BGH DRiZ 1977, 87, 88). - OLG Koblenz, 02.02.2005 - 1 Ss 301/04
Strafvereitelung: Annahme der Strafverteilung durch einen Rechtspfleger bei der …
Die lange Zeitdauer, in der ein Verfahren nicht betrieben wurde, mag zwar den Verdacht einer bewusst verzögerlichen Sachbehandlung nahe legen, sie beinhaltet aber für sich allein noch keinen Beweis, dass der Täter einen Beschuldigten oder Verurteilten seiner Strafe auch nur zeitweise entziehen wollte (BGHSt 19, 79/80;… S/S-Stree § 258 a Rdn. 15). - BGH, 09.11.1976 - 5 StR 439/76
Verpflichtung eines Sachbearbeiters bei der Staatsanwaltschaft, auf …
Wie der Bundesgerichtshof auch zu § 346 StGB a.F. stets entschieden hat, "erfordert der Vorsatz nicht nur die Kenntnis der Tatbestandsmerkmale und die Voraussicht des Taterfolges - beim bestimmten Vorsatz das sichere Wissen um diesen -, sondern auch den Willen zur Verwirklichung des Tatbestands" (BGHSt 19, 79, 80).