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   BSG, 18.01.1962 - 1 RA 21/61   

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https://dejure.org/1962,9411
BSG, 18.01.1962 - 1 RA 21/61 (https://dejure.org/1962,9411)
BSG, Entscheidung vom 18.01.1962 - 1 RA 21/61 (https://dejure.org/1962,9411)
BSG, Entscheidung vom 18. Januar 1962 - 1 RA 21/61 (https://dejure.org/1962,9411)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • BSGE 16, 120
 
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Wird zitiert von ... (21)

  • BGH, 01.10.1986 - IVb ZR 68/85

    Ermittlung des unterhaltsrelevanten Einkommens

    Sie liegt vor, wenn die krankheitsbedingte Arbeitslosigkeit einer versicherungspflichtigen Tätigkeit unmittelbar nachgefolgt ist (vgl. BSGE 16, 120, 121 ff,).
  • BSG, 01.02.2001 - B 13 RJ 37/00 R

    Anrechnungszeit wegen Arbeitslosigkeit

    Zwar verlangt der Begriff "Unterbrechung" iS von § 58 Abs. 2 Satz 1 SGB VI nicht, daß der Anrechnungszeittatbestand (hier der Arbeitslosigkeit) von Zeiten einer versicherten Beschäftigung oder Tätigkeit "umrahmt" wird, die Arbeitslosigkeit muß sich jedoch grundsätzlich unmittelbar an eine versicherungspflichtige Beschäftigung oder Tätigkeit anschließen (vgl BSGE 16, 120, 122 f = SozR Nr. 4 zu § 1259 RVO; vgl auch den Begriff "im Anschluß" in § 250 Abs. 1 SGB VI; dazu zB BSG SozR 2200 § 1251 Nr. 21).
  • BSG, 12.02.1992 - 8 RKn 7/91

    Ausfallzeit wegen Arbeitslosigkeit während des Bezugs einer Rente wegen

    Das Merkmal "unterbrochen" in § 57 Satz 1 Nr. 3 RKG verlangt nicht, daß die Arbeitslosigkeit von versicherungspflichtigen Beschäftigungen oder Tätigkeiten "umrahmt" wird (BSG vom 18. Januar 1962, BSGE 16, 120, 123 = SozR Nr. 4 zu § 1259 RVO).

    Dementsprechend hat das BSG (vom 18. Januar 1962, BSGE 16, 120, 123 f = SozR Nr. 4 zu § 1259 RVO) noch unter der Geltung des AVAVG darauf hingewiesen, daß der Arbeitslose für die Dauer der Arbeitslosigkeit noch nicht endgültig aus dem Kreis der versicherungspflichtig Beschäftigten ausgeschieden ist, solange er der Arbeitsvermittlung zur Verfügung steht, dh ernstlich bereit und imstande ist, eine Beschäftigung unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes auszuüben.

  • BSG, 11.12.1973 - GS 1/73

    Definition des sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisses -

    Eine derartige "Umrahmung" der Arbeitslosigkeit durch Beschäftigungszeiten ist indessen schon 1962 von der Rechtsprechung zu § 1259 Abs. 1 Nr. 3 RVO nicht als erforderlich angesehen worden (vgl. BSG 16, 120, 122).
  • BSG, 13.12.2000 - B 5 RJ 18/99 R

    Anrechnungszeiten iS. des SGB VI

    Eine "Unterbrechung" iS von § 58 Abs. 2 Satz 1 SGB VI liegt schon dann vor, wenn die Zeit der Arbeitsunfähigkeit der versicherungspflichtigen Beschäftigung unmittelbar nachgefolgt ist; es ist keine "Umrahmung" der Anrechnungszeit durch versicherungspflichtige Beschäftigungen oder Tätigkeiten erforderlich (Senatsurteil vom 19. November 1997 - 5 RJ 24/96 - SozR 3-2600 § 46 Nr. 1 S 4 ff; BSG Urteil vom 16. Januar 1962 - 1 RA 21/61 - BSGE 16, 120 = SozR Nr. 4 zu § 1259 RVO - zum gleichlautenden Tatbestandsmerkmal der Unterbrechung im früheren Ausfallzeittatbestand).
  • BSG, 25.01.1994 - 7 RAr 30/93

    Beitragspflichtige Beschäftigung - Unterbrechung

    Ob es wie im Rentenversicherungsrecht (vgl nur: BSGE 16, 120 ff = SozR Nr. 4 zu § 1259 RVO) ausreicht, daß nur die erste gleichgestellte Zeit auf eine beitragspflichtige Beschäftigung folgt, ohne daß der Gesamtzeitraum aller gleichgestellten Zeiten von beitragspflichtigen Beschäftigungen oder dem Bezug von Lohnersatzleistungen nach dem AFG dicht umrahmt ist, bedarf keiner Entscheidung.
  • BSG, 09.12.1975 - GS 1/75

    Entrichtung von Pflichtbeiträgen als Hindernis für die Entstehung einer

    Ausfallzeiten sollen den Versicherten vor Nachteilen schützen, die dadurch eintreten können, daß er durch bestimmte in seiner Person liegende Umstände unverschuldet gehindert war, Pflichtbeiträge zu leisten, die er sonst geleistet hätte (vgl. BT-Drucks. 2/2437 S. 74; BSGE 16, 120, 122; 30, 158, 161; 32, 229, 230; 35, 234, 235; BSG in SozR Nrn. 48 und 55 zu § 1259 RVO; Hanow-Lehmann-Bogs, Kommentar zur RVO, 4. Buch, Am. 1 zu § 1259; Brackmann aaO, Band III S. 700 a I; Teiche Mitt. LVA Berlin 1971 S. 113, 114; Stötzner, Mitt. LVA Berlin, Beilage 1/1970 S. 9, 16; Ludwig DRV 1972, 216).
  • LSG Hessen, 19.11.2003 - L 12 RA 627/03

    Vormerkung von Anrechnungszeiten wegen Arbeitsunfähigkeit bei Aussteuerung aus

    Eine Unterbrechung im Sinne von § 58 Abs. 2 Satz 1 SGB VI liegt schon dann vor, wenn die Zeit der AU der versicherungspflichtigen Beschäftigung unmittelbar nachgefolgt ist; eine "Umrahmung" der Anrechnungszeit durch versicherungspflichtige Beschäftigungen oder Tätigkeiten ist nicht erforderlich (siehe Bundessozialgericht - BSG - Urteile vom 19. November 1997 - Az.: 5 RJ 24/96 und vom 16. Januar 1962 - Az.: 1 RA 21/61).
  • BSG, 19.11.1997 - 5 RJ 24/96

    Bezug von Krankengeld, Wartezeit für eine Hinterbliebenenrente

    Es ist keine Umrahmung der Ausfallzeit durch versicherungspflichtige Beschäftigungen oder Tätigkeiten erforderlich (BSG Urteil vom 16. Januar 1962 - 1 RA 21/61 - BSGE 16, 120 = SozR Nr. 4 zu § 1259 RVO).
  • BSG, 11.08.1983 - 1 RA 81/82

    Vollendung des 16. Lebensjahres - Lehrzeit - Ausfallzeit - Verfassungsmäßigkeit

    schäftigungsverhältnisses sowie die Entrichtung von Beiträgen vor Beginn des Ausfalltatbestandes sind lediglich in den Fällen des $ 36 Abs. 1 Satz 1 Nrn 1, 2, 2a und 3 AVG Voraussetzung für die Berücksichtigung des jeweiligen Tatbestandes als Ausfallzeit (BSGE 16, 120, 121 : SozR Nr M zu S 1259 RVG; BSGE 28, 68, 69 : SozR Nr. 20 zu 5 1259 EVO; BSGE 32, 229, 230 f : SozR Nr. 32 zu 5 1259 BVD; BSG SozR Nr. 52 zu 5 1259 BVD).
  • BSG, 14.01.1982 - 4 RJ 89/80

    Versicherungspflichtige Beschäftigung; Arbeitslosigkeit; Unterbrechung einer

  • LSG Hessen, 28.05.1986 - L 13/11 J 193/85

    Arbeitsunfähigkeit; Körperteile; Verlust; Auge; Anschlußersatzzeit;

  • BSG, 22.05.1974 - 4 RJ 67/73
  • BSG, 16.04.1964 - 1 RA 272/62
  • BSG, 12.09.1978 - 5 RJ 26/76
  • BSG, 12.09.1978 - 5 RJ 30/76
  • BSG, 14.02.1973 - 1 RA 7/72

    Ausfallzeiten - Erwerb - Freiwillige Beiträge - Höchste Beitragsklasse - Fehlende

  • BSG, 25.02.1971 - 12 RJ 48/68
  • BSG, 02.09.1964 - 1 RA 6/63
  • BSG, 18.08.1971 - 4 RJ 107/71

    Arbeitslosigkeit - Verfügbarkeit zur Arbeitsvermittlung - Untersuchungshaft

  • BSG, 22.11.1968 - 12 RJ 484/67
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