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   BSG, 30.11.1956 - 6 RKa 21/56   

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https://dejure.org/1956,7785
BSG, 30.11.1956 - 6 RKa 21/56 (https://dejure.org/1956,7785)
BSG, Entscheidung vom 30.11.1956 - 6 RKa 21/56 (https://dejure.org/1956,7785)
BSG, Entscheidung vom 30. November 1956 - 6 RKa 21/56 (https://dejure.org/1956,7785)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • BSGE 4, 151
 
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Wird zitiert von ... (40)

  • BSG, 20.10.2004 - B 6 KA 67/03 R

    Vertragsarzt - Zulassungsentziehung - Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der

    Soweit angenommen worden ist, die Regelung erfasse auch die Anordnung des Ruhens der Zulassung (Meyer-Ladewig, SGG, 6. Aufl 1998, § 97 RdNr 7a), gilt das nur für Ruhensanordnungen durch die Zulassungsgremien und nicht für diejenigen durch Disziplinarausschüsse, wie sich schon aus dem Hinweis auf "BSGE 4, 151" ergibt.
  • LSG Bayern, 08.10.2008 - L 11 B 724/08

    Versagen oder Entziehen der Leistungen nach § 66 Abs. 2 Sozialgesetzbuch Erstes

    Sie fällt von vornherein gegen die Anordnung der sofortigen Vollziehbarkeit aus, wenn das Interesse daran deshalb nicht schutzwürdig ist, weil der Verwaltungsakt nach Prüfung erkennbar rechtswidrig ist (BSGE 4, 151,155).
  • LSG Baden-Württemberg, 30.06.2009 - L 2 SO 2529/09

    Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Kostenübernahme

    Dabei kommt dem voraussichtlichen Ausgang des Hauptsacheverfahrens bei der Abwägung jedenfalls insoweit entscheidende Bedeutung zu, als der Rechtsbehelf offensichtlich begründet oder aussichtslos erscheint (Bundessozialgericht in BSGE 4, 151, 155; Krodel, a.a.O., Rdnrn. 208 ff.; Keller in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, a.a.O., § 86b Rdnr. 12c).
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