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   BSG, 30.11.1977 - 4 RJ 23/77   

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BSG, 30.11.1977 - 4 RJ 23/77 (https://dejure.org/1977,1659)
BSG, Entscheidung vom 30.11.1977 - 4 RJ 23/77 (https://dejure.org/1977,1659)
BSG, Entscheidung vom 30. November 1977 - 4 RJ 23/77 (https://dejure.org/1977,1659)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

    Zulassung der Revision - Behinderung bei Eintritt in das Erwerbsleben - Rehabilitation - Hilfe zur (wiederholten) Beschaffung eines Kfz

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Rehabilitationsleistung - Voraussetzungen - Behinderung bei Eintritt in das Erwerbsleben

Papierfundstellen

  • BSGE 45, 183
  • BB 1978, 259
 
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Wird zitiert von ... (33)

  • BVerwG, 25.03.1993 - 5 C 45.91

    Sozialhilfe - Pflegegeld - Revision - Sprungrevision

    Soweit der Senat mit dieser Auffassung von der - in den Begründungsansätzen sehr unterschiedlichen - Rechtsprechung einzelner Senate des Bundessozialgerichts abweicht (vgl. Urteile vom 23. November 1976 - 5 RKn 34/75 - und vom 29. Juni 1977 - 11 RA 52/76 - (SozR 1500 § 161 SGG Nrn. 11 und 15); vom 28. Juli 1977 - 2 RU 5/77 - und vom 30. November 1977 - 4 RJ 23/77 - (BSGE 44, 203/204; 45, 183/184); vom 10. Oktober 1978 - 3 RK 23/78 - und vom 6. Dezember 1978 - 9 RV 16/78 - (SozR 1500 § 150 SGG Nrn. 13 und 14)), bedarf es einer Vorlage an den Gemeinsamen Senat der obersten Gerichtshöfe des Bundes nicht.
  • BSG, 17.07.1985 - 1 RA 11/84

    Finalprinzip der Rehabilitation - Zuständigkeit bei Behandlung in Kur- oder

    Vielmehr ist dieser der Auslegung zugänglich (vgl. speziell für Rechtsstreitigkeiten um Leistungen zur Rehabilitation BSGE 45, 183, 184; BSG SozR 2200 § 1237a Nr. 16 S. 38).
  • BSG, 22.09.1981 - 1 RJ 12/80

    Leistungsvoraussetzung nach § 1236 Abs 1 RVO - berufsfördernde Leistungen

    Demzufolge können sogen. "eingebrachte Behinderungen" nicht aus dem Anwendungsbereich des § 1236 Abs. 1 RVO ausgeklammert und dessen Voraussetzungen nicht deshalb verneint werden, weil der Versicherte schon vor oder seit Eintritt in das Erwerbsleben behindert gewesen ist (BSGE 45, 183, 186f = SozR 2200 § 1236 Nr. 5 S. 9 f.; vgl auch BSGE 50, 47, 48 = SozR 2200 § 184 Nr. 3 S. 10).

    Demgemäß sind die Leistungsvoraussetzungen des § 1236 Abs. 1 RVO (wieder) erfüllt, sofern infolge einer Änderung der Verhältnisse dem Versicherten die Ausübung seines bisherigen Berufes oder seiner bisherigen Tätigkeit nicht mehr möglich ist, selbst wenn unmittelbar hierfür gesundheitliche Gründe nicht ursächlich sind (vgl auch BSGE 45, 183, 187 = SozR 2200 § 1236 Nr. 5 S. 10).

  • BSG, 22.09.1981 - 1 RA 11/80

    Arbeitsplatzgestaltung - Erstattungsanspruch nach § 6 Abs 3 RehaAnglG -

    Wie das LSG insoweit zutreffend und im Einklang mit der Rechtsprechung des BSG (BSGE 45, 183, 186 f. = SozR 2200 § 1236 Nr. 5 S. 9 f.; BSGE 50, 47, 48 = SozR 2200 § 184a Nr. 3 S. 10) ausgeführt hat, läßt die Tatsache, daß eine Behinderung in das Versicherungsleben "eingebracht" worden ist, für sich allein die Versagung von Leistungen zur Rehabilitation nicht zu.
  • BVerwG, 12.09.1991 - 5 C 52.88

    Erstattungsanspruch bei vorläufiger Leistung - Zuständigkeitsabgrenzung -

    Allerdings ordnet das Bundessozialgericht diese Hilfe nicht den sonstigen Leistungen im Rahmen der ergänzenden Leistungen zur Rehabilitation (§ 14 b Abs. 1 Nr. 6 AVG, § 1237 b Abs. 1 Nr. 6 RVO in Verbindung mit §§ 19 AVG, 1242 RVO) zu sondern als Hilfe zur Erhaltung eines Arbeitsplatzes den b rufsfördernden Leistungen zur Rehabilitation (§ 14 a Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 AVG, § 1237 a Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 RVO), sofern das Fahrzeug wegen der Behinderung zur Erreichung des Arbeitsplatzes benötigt wird und damit dessen "Erhaltung" dient (vgl. BSGE 42, 5 ; 44, 231 f.; 45, 183 ; 46, 286 ; 48, 88 ; 52, 239 ; 57, 199 ff.).
  • BSG, 11.09.1980 - 1 RA 47/79

    Zuständigkeit des Rentenversicherungsträgers für Berufsförderungsmaßnahmen -

    Diese der Ermessensausübung vorangestellten gesetzlichen Voraussetzungen unterliegen der uneingeschränkten gerichtlichen Überprüfung (BSGE 45, 183, 185 = SozR 2200 § 1236 Nr. 5; Urteil des Senats vom 14. März 1979 = SozR a.a.O. § 1237a Nr. 6).
  • LSG Hessen, 13.04.1978 - L 6 J 155/77

    Berufsfördernde Maßnahme; Zweck und Dauer der Rehabilitation; Erhaltung der

    Dazu gehört nach ihrem Wortlaut, Sinn und Zweck auch die Erhaltung der bisher verbliebenen Erwerbsfähigkeit (vgl. BSG, Urt. vom 30. November 1977 - 4 RJ 23/77 -).

    Es liegt im Hinblick auf eine möglichst dauerhafte berufliche Eingliederung des Behinderten nicht im Sinn und Zweck der Rehabilitation, einen Versicherten von einer Maßnahme des § 1236 RVO auszuschließen, weil die Behinderung schon längere Zeit besteht oder ihm lediglich einmalig eine Leistung zu gewähren, obwohl nach den Umständen des Einzelfalles nur wiederholt einsetzende Maßnahmen den angestrebten Erfolg der Erhaltung der Erwerbsfähigkeit durch berufsfördernde Maßnahmen sichern können (vgl. BSG, Urt. vom 30. Nov. 1977 - 4 RJ 23/77 -).

  • LSG Baden-Württemberg, 28.02.2002 - L 10 U 4249/00

    Gesetzliche Unfallversicherung - Anspruch auf erneute Wohnungshilfe

    Denn für die wiederholte Gewährung von Leistungen zur Rehabilitation gelten wiederum die auch für die erste Hilfeleistung maßgeblichen Voraussetzungen, weil das Rehabilitationsziel einer möglichst dauerhaften Eingliederung nicht bereits mit einer erstmaligen Rehabilitationsleistung abgeschlossen ist, diese vielmehr bei einer erneuten Gefährdungslage infolge zwischenzeitlich veränderter Umstände auch mehrfach gewährt werden kann bzw. gewährt werden muss (vgl. dazu auch BSG, Urt. v. 22. Juli 1987, aaO; BSGE 45, 183; 48, 88).
  • BSG, 10.03.1993 - 14b/4 REg 21/91

    Ermittlung des Einkommens für die Zahlung von Erziehungsgeld - Berücksichtigung

    Nach ihr liegt in der Zulassung der Revision im Urteil zugleich die Zulassung der Berufung, wenn diese nach den §§ 144 bis 149 SGG ausgeschlossen ist (so der 2. Senat in BSGE 44, 203, 204 = SozR 1500 § 150 Nr. 9, ihm folgend der 4. Senat in BSGE 45, 183, 184 = SozR 2200 § 1236 Nr. 5, der 3. Senat in SozR 1500 § 150 Nr. 13 und der 9. Senat in SozR 1500 § 150 Nr. 15).
  • BVerwG, 25.03.1993 - 5 C 7.92

    Anrechenbarkeit einer Geldleistung nach § 57 Sozialgesetzbuch- Fünftes Buch (SGB

    Soweit der Senat mit dieser Auffassung von der - in den Begründungsansätzen sehr unterschiedlichen - Rechtsprechung einzelner Senate des Bundessozialgerichts abweicht (vgl. Urteile vom 23. November 1976 - 5 RKn 34/75 - und vom 29. Juni 1977 - 11 RA 52/76 - ; vom 28. Juli 1977 - 2 RU 5/77 - und vom 30. November 1977 - 4 RJ 23/77 - <BSGE 44, 203/204; 45, 183/184>; vom 10. Oktober 1978 - 3 RK 23/78 - und vom 6. Dezember 1978 - 9 RV 16/78 - ), bedarf es einer Vorlage an den Gemeinsamen Senat der obersten Gerichtshöfe des Bundes nicht.
  • BVerwG, 12.09.1991 - 5 C 42.87

    Nachrang der nachgehenden Hilfe im Arbeitsleben gegenüber ergänzender

  • SG Landshut, 06.02.2013 - S 10 SO 63/10

    Streitigkeiten nach dem SGB XII (Sozialhilfe)

  • BSG, 05.05.1988 - 12 RK 42/87

    Unzuständigkeit der Einzugsstelle - Beiladung der Versicherungsträger -

  • BSG, 27.02.1980 - 1 RJ 4/79

    Kraftfahrzeughilfe im Rahmen berufsfördernder Rehabilitationsmaßnahmen

  • BSG, 29.03.1990 - 4 RA 54/89

    Zuständigkeit für eine berufsfördernde Rehabilitationsleistung bei

  • BVerwG, 12.09.1991 - 5 C 8.88

    Nachrang der nachgehenden Hilfe im Arbeitsleben gegenüber

  • BSG, 26.09.1990 - 9b/7 RAr 96/88

    Höhe des Übergangsgeldes bei zuvor bezogenem Versorgungskrankengeld

  • LSG Bayern, 02.05.2016 - L 1 RS 6/14

    Zuständige Behörde für die Zuordnung von Versicherungszeiten zur

  • BSG, 20.06.1984 - 7 RAr 45/83

    Kraftfahrzeughilfeanspruch einer Behinderten zur Erreichung ihres Arbeitsplatzes

  • BSG, 31.08.1983 - 2 RU 27/82

    Gewährung von Berufshilfe durch den Träger der Unfallversicherung für einen

  • LSG Hessen, 25.09.1991 - L 6 Ar 416/91

    Berufliche Rehabilitation - Kraftfahrzeughilfe

  • SG Halle, 07.12.2011 - S 24 R 637/08

    Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben in Form der

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 11.10.2011 - L 11/12 AL 79/08

    Digitales Hörgerät

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 11.10.2011 - L 11/12 AL 79/08 S 41
  • LSG Sachsen, 06.11.1996 - L 4 An 56/93

    Berufliche Rehabilitation - berufsfördernde Leistung - Geschichts- und

  • BSG, 03.04.1986 - 4a RJ 1/85
  • SG Berlin, 11.07.2005 - S 13 RA 2575/03

    Kraftfahrzeughilfe - Beschaffung eines Gebrauchtwagens - Bestimmung des

  • BSG, 21.04.1982 - 4 RJ 41/81

    Erstattungsanspruch nach § 72 Abs 11 G131 - Kosten für ein Heilverfahren

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 26.06.2012 - L 3 U 40/11
  • BSG, 08.05.1980 - 8a RU 26/79

    Erhöhung der Teilrente auf die Vollrente nach § 587 Abs 1 RVO während der

  • BSG, 14.09.1978 - 11 RA 70/77

    Zum Urteilsinhalt des Rechtsmittelgerichtes, wenn die Klage gegen einen

  • LSG Hessen, 25.09.1991 - L-6/Ar-416/91

    Berufliche Rehabilitation - Kraftfahrzeughilfe

  • SG Ulm, 09.01.2007 - S 11 R 2108/06

    Berufsbedingte Mehrkosten für ein digitales Hörgerätes - Festbetrag -

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