Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer

  Rauschgiftkonsum eines Soldaten als Dienstvergehen - Verletzung der Pflicht zum treuen Dienen auf Grund des Rauschgiftkonsums - Missachtung des Gebots zur Wahrung der Achtung und des Vertrauens im Dienst des Soldaten - Degradierung als angemessene Disziplinarmaßnahme - ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

Papierfundstellen

• BVerwGE 83, 291

Wird zitiert von ... (11)Neu Zitiert selbst (8)

• BVerwG, 22.10.1980 - 2 WD 70.79

  Genuß von Rauschgift - Dienstpflichtverletzung des Soldaten - Dienstvergehen - …

  Auszug aus BVerwG, 17.03.1987 - 2 WD 33.86

  Mit dem Konsum von Haschisch hat der frühere Soldat - entgegen der Auffassung der Truppendienstkammer - gegen die ihm nach § 7 SG obliegende Pflicht zum treuen Dienen verstoßen; denn er hat dadurch seine dienstliche Einsatzbereitschaft in Frage gestellt (BVerwG Urteile vom 9. Oktober 1985 - 2 WD 25/85 -, vom 22. Oktober 1980 - 2 WD 70/79 - und vom 30. Juli 1980 - 2 WD 20/80).

  Als wichtigste Auswirkungen längeren intensiven Haschischkonsums werden bei jungen Menschen ein emotionales Abstumpfen, Lethargie und Wesensveränderungen mit Vernachlässigung der persönlichen Belange beobachtet, die bis zum Verlust der Leistungsfähigkeit, zur Willensschwäche, Konzentrationsunfähigkeit und zu Gedächtnisstörungen führen (BVerwGE 73, 81, 82 m.w.N.).

  Der Senat hat daher wegen Eigenart und Schwere derartiger Dienstvergehen in der Regel auf ein Beförderungsverbot, in schwereren Fällen auf Dienstgradherabsetzung erkannt (BVerwGE 73, 81).

• BVerwG, 09.10.1985 - 2 WD 25.85

  Wiederholter Verstoß eines Unteroffiziers gegen die politische Treupflicht durch …

  Auszug aus BVerwG, 17.03.1987 - 2 WD 33.86

  Mit dem Konsum von Haschisch hat der frühere Soldat - entgegen der Auffassung der Truppendienstkammer - gegen die ihm nach § 7 SG obliegende Pflicht zum treuen Dienen verstoßen; denn er hat dadurch seine dienstliche Einsatzbereitschaft in Frage gestellt (BVerwG Urteile vom 9. Oktober 1985 - 2 WD 25/85 -, vom 22. Oktober 1980 - 2 WD 70/79 - und vom 30. Juli 1980 - 2 WD 20/80).
• BVerwG, 06.07.1976 - 2 WD 11.76

  Pflicht eines Soldaten zum Gehorsam - Pflicht eines Soldaten zu achtungs- und …

  Auszug aus BVerwG, 17.03.1987 - 2 WD 33.86

  Eine solche Konkretisierung ist nach der ständigen Rechtsprechung des Senats schon deshalb unerläßlich, weil sich der frühere Soldat sonst nicht entsprechend verteidigen kann (BVerwGE 53, 178, 182; BVerwG Urteil vom 14. April 1977 - 2 WD 1/77).

 
• BVerwG, 09.11.1982 - 2 WD 20.82

  Soldat - Trunkenheitsfahrt mit Dienstkraftfahrzeug - Disziplinarmaßnahme - …

  Auszug aus BVerwG, 17.03.1987 - 2 WD 33.86

  Nach der Rechtsprechung des Senats können private Schwierigkeiten ohnehin kein Entschuldigungsgrund mit durchschlagendem Gewicht für Dienstpflichtwidrigkeiten sein (BVerwGE 76, 25, 27).
• BVerwG, 13.03.1973 - II WD 19.72

  Dienstvergehen eines Soldaten auf Zeit - Fahren ohne Fahrerlaubnis mit einem …

  Auszug aus BVerwG, 17.03.1987 - 2 WD 33.86

  Die Regelung des § 17 Ab. 2 Satz 2 SG ist, wie der Senat im Urteil vom 13. März 1973 (BVerwGE 46, 87, 88) dargelegt hat, dahin zu verstehen, daß nur an ein ausschließlich dem nichtdienstlichen Bereich zuzurechnendes Verhalten weniger strenge Anforderungen zu stellen sind.
• BVerwG, 14.04.1977 - 2 WD 1.77

  Herabsetzung in den Dienstgrad eines Unteroffiziers wegen eines Dienstvergehens - …

  Auszug aus BVerwG, 17.03.1987 - 2 WD 33.86

  Eine solche Konkretisierung ist nach der ständigen Rechtsprechung des Senats schon deshalb unerläßlich, weil sich der frühere Soldat sonst nicht entsprechend verteidigen kann (BVerwGE 53, 178, 182; BVerwG Urteil vom 14. April 1977 - 2 WD 1/77).
• VG Karlsruhe, 18.07.1985 - 5 K 95/85

  Haschischkonsum; Kraftfahreignung; Medizinisch-psychologisches Gutachten; …

  Auszug aus BVerwG, 17.03.1987 - 2 WD 33.86

  Dies um so mehr, weil es bei Haschischkonsum - auch bei einmaliger Zufuhr - nach einem symptomfreien Intervall von mehreren Tagen zu einem Wiederaufflammen der Rauschsymptome, einem "Flashback" oder "Echo-Rausch", kommen kann, das in Tiefe und Dauer dem willentlich herbeigeführten Rausch entsprechen kann (vgl. Gutachten "Krankheit und Kraftverkehr" des Gemeinsamen Beirats für Verkehrsmedizin beim Bundesminister für Verkehr und beim Bundesminister für Jugend, Familie und Gesundheit, 1985 Heft 67 der Schriftenreihe für Verkehr S. 21; VG Karlsruhe, NJW 1986, 2901 f.; Ladewig/Hobi/Dubacher/Faust, Drogen unter uns S. 14; Kreuzer, Jugend-Rauschdrogen - Kriminalität S. 121).
• BVerwG, 30.07.1980 - 2 WD 20.80

  Besitz, Verbrauch und Vertrieb von Rauschgift oder vermeintlichem Rauschgift …

  Auszug aus BVerwG, 17.03.1987 - 2 WD 33.86

  Mit dem Konsum von Haschisch hat der frühere Soldat - entgegen der Auffassung der Truppendienstkammer - gegen die ihm nach § 7 SG obliegende Pflicht zum treuen Dienen verstoßen; denn er hat dadurch seine dienstliche Einsatzbereitschaft in Frage gestellt (BVerwG Urteile vom 9. Oktober 1985 - 2 WD 25/85 -, vom 22. Oktober 1980 - 2 WD 70/79 - und vom 30. Juli 1980 - 2 WD 20/80).

• BVerwG, 10.08.1994 - 2 WD 24.94

  Soldatenrecht - Drogenbesitz - Schwerwiegende Pflichtwidrigkeit

  Denn er hat dadurch seine dienstliche Einsatzbereitschaft in Frage gestellt, wie der Senat in seiner gefestigten Rechtsprechung wiederholt ausdrücklich klargestellt hat (vgl. Urteil vom 17. März 1987 - BVerwG 2 WD 33.86 - <BVerwGE 83, 291>, vom 13. Dezember 1990 - BVerwG 2 WD 25.90 - <BVerwGE 93, 3 [4 f.]> und vom 11. Dezember 1991 - BVerwG 2 WD 45.91 - jeweils m.w.N.).

  Der Senat hat deshalb in ständiger Rechtsprechung (vgl. BVerwGE 73, 81; BVerwGE 83, 291; BVerwGE 93, 3 [7 f.]; Urteil vom 11. Dezember 1991 - BVerwG 2 WD 45.91 -) unter Berücksichtigung der Eigenart und Schwere solcher Dienstvergehen in der Regel auf ein Beförderungsverbot, in schweren Fällen auf eine Dienstgradherabsetzung erkannt.

• BVerwG, 20.01.2022 - 2 WD 2.21

  Sexueller Übergriff während eines Partyurlaubs im Ausland; disziplinarische …

  Vor diesem Hintergrund kann dahingestellt bleiben, ob ein Verstoß gegen die Fürsorgepflicht bereits deshalb ausgeschieden wäre, weil der Soldat der Geschädigten gegenüber gleichberechtigt aufgetreten ist (BVerwG, Urteile vom 17. März 1987 - 2 WD 33.86 - BVerwGE 83, 291 und vom 10. August 1994 - 2 WD 24.94 - BVerwGE 103, 148 ;… ablehnend: Eichen/Mezger/Sohm, SG, 4. Aufl. 2021, § 10 Rn. 37;… Scherer/Alff/Poretschkin/Lucks, SG, 10. Aufl. 2018, § 10 Rn. 16).
• BVerwG, 13.12.1990 - 2 WD 25.90

  Recht der Soldaten: Disziplinarmaßnahme gegen einen Haschisch in militärischen …

  Das hat der Senat im Urteil vom 17. März 1987 - 2 WD 33/86 = BVerwGE 83, 291 nochmals ausdrücklich klargestellt.

  Der Senat hat daher wegen Eigenart und Schwere derartiger Dienstvergehen in der Regel auf ein Beförderungsverbot, in schweren Fällen auf Dienstgradherabsetzung erkannt (BVerwGE 73, 81; 83, 291) [BVerwG 17.03.1987 - 1 WB 109/86].

 
• BVerwG, 13.07.1999 - 2 WD 4.99

  Disziplinarverfahren gegen Soldaten zur See wegen illegalen Handels mit Kokain …

  Der strafbare Erwerb, Besitz und vor allem die strafbare Weitergabe von Betäubungsmitteln erfordern sowohl im als auch außer Dienst - auch aus Gründen der Generalprävention - eine signifikante disziplinarrechtliche Ahndung (vgl. hierzu die ständige Rechtsprechung des erkennenden Senats), die nicht nur Fälle des Erwerbs, Eigenverbrauchs oder der Weitergabe von Cannabis-Produkten, insbesondere von Haschisch, im Dienst oder innerhalb dienstlicher Unterkünfte und Anlagen betraf und unter Berücksichtigung der Eigenart und Schwere solcher Dienstvergehen in der Regel auf ein Beförderungsverbot sowie in schweren Fällen auf eine Dienstgradherabsetzung, und zwar wiederholt in einen Mannschaftsdienstgrad, erkannt hat (Urteile vom 22. Oktober 1980 - BVerwG 2 WD 70.79 - <BVerwGE 73, 81 [f.]>, vom 17. März 1987 - BVerwG 2 WD 33.86 - <BVerwGE 83, 291 [f.]>, vom 13. Dezember 1990 - BVerwG 2 WD 25.90 - <BVerwGE 93, 3 [7 f.]>, vom 11. Dezember 1991 - BVerwG 2 WD 45.91 - und vom 15. August 1994 - BVerwG 2 WD 24.94 - <BVerwGE 103, 148 [f.]>).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 20.01.2005 - 1 B 2009/04

  Zur fristlosen Entlassung eines Soldaten auf Zeit wegen außerdienstlichen …

  zu Letzterem insbesondere OVG NRW, Urteil vom 26.8.1999 - 12 A 2849/96 -, IÖD 2000, 101, unter Auswertung eines in jenem Verfahren eingeholten Sachverständigengutachtens; allgemein zur Frage der Dienstpflichtverletzung bei Cannabis- bzw. Haschischkonsum von Soldaten auch BVerwG, Urteile vom 17.3.1987 - 2 WD 33.86 -, BVerwGE 83, 291, vom 24.9.1992 - 2 C 17.91 -, BVerwGE 91, 62, und vom 10.8.1994 - 2 WD 24/94 -, NJW 1995, 2240, sowie Beschluss vom 15.3.2000 - 2 B 98.99 -, NVwZ 2000, 1186; OVG Rh.-Pf., Beschluss vom 23.11.1992 - 2 B 12123/92 -, NVwZ-RR 1993, 257; VG Stade, Urteil vom 18.3.2004 - 3 A 1563/03 -, IÖD 2004, 233.
• BVerwG, 14.12.2004 - 2 WD 21.04

  Ermittlungsverfahren gegen einen Soldaten auf Grund Einnahme von …

  Wenn auch gesundheitliche Schäden bei mäßigem Genuss nicht zweifelsfrei nachzuweisen sein werden, können dennoch negative Folgen auf den Dienstbetrieb nicht völlig ausgeschlossen werden (vgl. Urteile vom 17. März 1987 - BVerwG 2 WD 33.86 - <BVerwGE 83, 291> und vom 22. Januar 2002 - BVerwG 2 WD 20.01 -).

  Der Senat hat unter Berücksichtigung der Eigenart und Schwere solcher Dienstvergehen für einen Soldaten in Vorgesetztenstellung, der Haschisch erwirbt und konsumiert, in der Regel auf ein Beförderungsverbot, in schweren Fällen auf eine Dienstgradherabsetzung erkannt (vgl. Urteile vom 22. Oktober 1980 - BVerwG 2 WD 70.79 - <BVerwGE 73, 81>, vom 17. März 1987 - BVerwG 2 WD 33.86 - , vom 13. Dezember 1990 - BVerwG 2 WD 25.90 - , vom 11. Dezember 1991 - BVerwG 2 WD 45.91 - und vom 10. August 1994 - BVerwG 2 WD 24.94 - ).

• BVerwG, 01.07.1997 - 2 WD 11.97

  Soldat - Betäubungsmittel - Dienstvergehen - Generalprävention - …

  Der strafbare Erwerb und Besitz sowie die strafbare Weitergabe von Betäubungsmitteln erfordern sowohl im als auch außer Dienst - aus Gründen der Generalprävention - eine eindeutige disziplinarrechtliche Ahndung (vgl. hierzu die ständige Rechtsprechung des erkennenden Senats, die jeweils Fälle des Erwerbs, Eigenverbrauchs oder der Weitergabe von Cannabis-Produkten, insbesondere von Haschisch, im Dienst oder innerhalb dienstlicher Unterkünfte und Anlagen betraf und unter Berücksichtigung der Eigenart und Schwere solcher Dienstvergehen in der Regel auf ein Beförderungsverbot sowie in schweren Fällen auf eine Dienstgradherabsetzung, und zwar wiederholt in einen Mannschaftsdienstgrad, erkannt hat (Urteile vom 22. Oktober 1980 - BVerwG 2 WD 70.79 - <BVerwGE 73, 81 [f.]>, vom 17. März 1987 - BVerwG 2 WD 33.86 - <BVerwGE 83, 291 [f.]>; vom 13. Dezember 1990 - BVerwG 2 WD 25.90 - <BVerwGE 93, 3 [7 f.]>, vom 11. Dezember 1991 - BVerwG 2 WD 45.91 - und vom 10. August 1994 - BVerwG 2 WD 24.94 - <BVerwGE 103, 148 [f.]>)).
• BVerwG, 11.12.1991 - 2 WD 45.91

  Haschischkonsum in der Kaserne als Dienstvergehen

  Der Senat hat deshalb in ständiger Rechtsprechung (Urteile vom 22. Oktober 1980 - BVerwG 2 WD 70.79 - <BVerwGE 73, 81 [BVerwG 22.10.1980 - 2 WD 70/79]>, vom 17. März 1987 - BVerwG 2 WD 33.86 - <BVerwGE 83, 291 [BVerwG 17.03.1987 - 2 WD 33/86]> und vom 13. Dezember 1990 - BVerwG 2 WD 25.90 -)unter Berücksichtigung der Eigenart und Schwere solcher Dienstvergehen in der Regel auf ein Beförderungsverbot, in schweren Fällen auf eine Dienstgradherabsetzung erkannt.
• BVerwG, 16.06.1999 - 2 WD 37.98

  Dienstvergehen eines Soldaten durch wiederholten Drogenkonsum - Anbau von …

  Der Senat hat deshalb in ständiger Rechtsprechung (vgl. Urteile vom 22. Oktober 1980 - BVerwG 2 WD 70.79 - <BVerwGE 73, 81>, vom 17. März 1987 - BVerwG 2 WD 33.86 - <BVerwGE 83, 291>, vom 13. Dezember 1990 - BVerwG 2 WD 25.90 - <BVerwGE 93, 3 [7 f.]>, vom 11. Dezember 1991 - BVerwG 2 WD 45.91 - und vom 10. August 1994 - BVerwG 2 WD 24.94 - ) unter Berücksichtigung der Eigenart und Schwere solcher Dienstvergehen in der Regel auf ein Beförderungsverbot, in schweren Fällen auf eine Dienstgradherabsetzung erkannt.
• BVerwG, 04.05.1988 - 2 WD 64.87

  Drogenhandel als Dienstvergehen - Unterschlagung von Bundeswehrmunition als …

  Wie bereits im Urteil vom 17. März 1987 - 2 WD 33/86 - (NZWehrr 1987, 212 = RiA 1987, 191) ausführlich dargelegt wurde, ist Haschisch insbesondere als Einstiegsdroge gefährlich, weil sie in einer großen Zahl von Fällen im weiteren Verlaufe zum Konsum von immer "härteren" Drogen führt.
• VG Köln, 12.06.2001 - 22 K 3252/98

  Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen einer soldatenrechtlichen Entlassungsverfügung …