Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer

  Reisekosten - Dienstreise - Anspruch auf Übernachtungsgeld

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

  Hess. RKG § 3 Abs. 1, 2 § 10 Abs. 2 § 17

Papierfundstellen

• BVerwGE 90, 136
• NVwZ 1993, 588 (Ls.)
• NVwZ-RR 1993, 203

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (3)

• BVerwG, 04.06.1980 - 6 C 48.76

  Rechtmäßigkeit einer Gewährung von Aufwandsvergütung anstelle von …

  Auszug aus BVerwG, 24.04.1992 - 10 C 9.91

  Soweit in dem Urteil des früher für das Reisekostenrecht zuständigen 6. Senats des Bundesverwaltungsgerichts vom 4. Juni 1980 - BVerwG 6 C 48.76 - - die Entscheidung nicht tragend - zum Ausdruck kommt, daß unabhängig von der hier vorgenommenen Differenzierung Übernachtungsgeld auch dann zu gewähren ist, wenn der Beamte aus dienstlichem Grund keine Unterkunft in Anspruch nehmen kann, so folgt der erkennende Senat dem nicht.
• BVerwG, 21.01.1982 - 6 A 1.81

  Berechnung von Übernachtungskosten - Gastgeschenke - Dienstreisender - …

  Auszug aus BVerwG, 24.04.1992 - 10 C 9.91

  Das sind die Kosten eines Hotel- oder Pensionszimmers (BVerwG, Urteil vom 21. Januar 1982 - BVerwG 6 A 1.81 - <BVerwGE 64, 343 = ZBR 1982, 319>; OVG Münster, Urteil vom 6. Mai 1981 - 6 A 2910/79 - ;… Meyer/Fricke, a.a.O., § 10 BRKG, Rz. 53).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 06.05.1981 - 6 A 2910/79

  Auszug aus BVerwG, 24.04.1992 - 10 C 9.91

  Das sind die Kosten eines Hotel- oder Pensionszimmers (BVerwG, Urteil vom 21. Januar 1982 - BVerwG 6 A 1.81 - <BVerwGE 64, 343 = ZBR 1982, 319>; OVG Münster, Urteil vom 6. Mai 1981 - 6 A 2910/79 - ;… Meyer/Fricke, a.a.O., § 10 BRKG, Rz. 53).

• BAG, 19.02.2004 - 6 AZR 111/03

  Reisekostenvergütung - Kürzung bei Kostenersparnis

  Die Vorschrift steht unter dem Vorbehalt des § 3 Abs. 1 Satz 1 HmbRKG, der ausdrücklich auf das Prinzip der Mehraufwandserstattung abhebt (vgl. BVerwG 24. April 1992 - 10 C 9.91 - BVerwGE 90, 136).
• BVerwG, 03.12.1997 - 10 B 2.97

  Gewährung von Trennungsreisegeld in modifizierter Form über die ersten 14 Tage …

  Aus dem Urteil vom 24. April 1992 - BVerwG 10 C 9.91 (BVerwGE 90, 136), in dem der Senat entschieden hat, unter welchen Voraussetzungen ein Übernachtungsgeld als Teil einer Reisekostenvergütung zur Abgeltung der dienstlich veranlaßten Mehraufwendungen gewährt werden kann, läßt sich keine andere Rechtsfolge ableiten.
• VG Trier, 02.09.2003 - 2 K 471/03

  Etikettierung einer Weinschorle

  Von daher ist vorliegend Raum für eine Gesetzesauslegung, die im Übrigen selbst bei einem eindeutigen Gesetzeswortlaut nicht von vornherein ausgeschlossen wäre (vgl. BVerwG, Urteil vom 24. April 1992 - 10 C 9/91 -, BVerwGE 90, S. 136).
• VGH Hessen, 26.06.2013 - 1 A 1469/12
  Die Häufigkeit und Regelmäßigkeit der dienstlich veranlassten Reisen stellt deren Qualifikation als Dienstreisen nicht in Frage, wie sich schon aus § 15 HRKG ergibt (vgl. BVerwG, Urteil vom 24. April 1992 - 10 C 9/91 - juris - Rn. 19).
• VG Weimar, 22.04.2003 - 4 K 1279/01

  Recht der Landesbeamten; Recht der Landesbeamten; Dienstort; Dienstreise; …

  Hingegen kommt, soweit es sich dabei um nächtliche Dienstreisen handelt, die Gewährung eines Übernachtungsgeldes nach §§ 4 Nr. 4, 9 ThürRKG schon nach Art und Zweck des Dienstgeschäftes, dessen zweckentsprechende Durchführung die Inanspruchnahme einer Unterkunft gerade ausschließt, nicht in Betracht (BVerwGE 90, 136 ff., dort für nächtliche Einsätze eines mobilen Einsatzkommandos, zugleich unter Hinweis auf eventuell mögliche Tagegeldansprüche).