Rechtsprechung
| OLG Stuttgart, 08.11.1990 - 13 U 40/90 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Bauwerkeigenschaft eines Verbundsteinbelags auf einem Grundstück; An die Bauwerkeigenshaft angeknüpfte Verjährungsfrist eines Werkvertragsanspruchs
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Hofbelag - Arbeit beim Bauwerk?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Hofbepflasterung: welche Verjährungsfrist? (IBR 1991, 373)
Verfahrensgang
- LG Tübingen, 15.01.1990 - 1 HO 118/89
- OLG Stuttgart, 08.11.1990 - 13 U 40/90
Papierfundstellen
- BauR 1991, 462
- BauR 1991, 463
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 16.09.1971 - VII ZR 5/70
Begriff des Bauwerks
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - RG, 20.11.1903 - VII 285/03
Bauwerk. Brunnen.
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 22.06.1964 - VII ZR 44/63 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BGH, 12.03.1992 - VII ZR 334/90
Gepflasterte Zufahrt als Bauwerk
Das Oberlandesgericht, sein Urteil ist in BauR 1991, 462 veröffentlicht, hat die Berufung der Klägerin zurückgewiesen.
Rechtsprechung
| OLG Schleswig, 19.07.1990 - 16 U 170/89 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- ibr-online
Bauwerksleistung: Hofpflasterung; Beweissicherung: Unterbrechung der Verjährung; Aufrechnung mit Gewährleistungsansprüchen
- juris (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä. (2)
- ibr-online (Entscheidungsbesprechung)
Wann muß die Gewährleistungssicherheit zurückgezahlt werden? (IBR 1991, 433)
- ibr-online (Entscheidungsbesprechung)
Baumängel: Welche Rechte hat der Auftraggeber? (IBR 1991, 439)
Papierfundstellen
- BauR 1991, 463
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Düsseldorf, 11.03.2005 - 22 U 99/04
Kein Zurückbehaltungsrecht gegenüber einer Restwerklohnforderung wegen Mängeln …
Gerade bei Verträgen über verschiedene Bauvorhaben muss sich jedoch nicht bereits bei Bestehen einer ständigen Geschäftsverbindung im handelsrechtlichen Sinne eine für § 273 BGB ausreichende Konnexität ergeben (vergl. BGHZ 54, 244, 251; Senatsentscheidung vom 24.5.1996, OLGR 1996, 227 = BauR 1996, 905 - jeweils nur Leitsatz - ; OLG Schleswig BauR 1991, 463, 465: Keine Konnexität trotz ständiger Geschäftsbeziehung und einheitlichem Konto für den Sicherheitseinbehalt). - OLG Köln, 29.02.2000 - 3 U 81/99
Schotterung von Waldwegen: Welche Verjährung? Verzicht auf Einrede der Verjährung …
Von der Rechtsprechung anerkannt ist dies für Straßen, eine Makadamdecke auf einem Tankstellengelände, eine Hofpflasterung aus Betonformsteinen auf einem Schotterbett und einem Hofbelag aus Doppel-T-Steinen auf einer Kiestragschicht (vgl. BGH LM § 638 BGB Nr. 7; OLG Schleswig BauR 91, 463; BGH BauR 92, 502 und BGH NJW-RR 93, 592).