Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 13.03.1991 - 19 U 47/90 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Vergütung für spezifiziertes Angebot
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Projektierungskosten bei Angebotsabgabe: Vergütung? (IBR 1991, 275)
Papierfundstellen
- BauR 1991, 613
Wird zitiert von ... (4)
- OLG Düsseldorf, 30.01.2003 - 5 U 13/02
Zur Frage des Entstehens einer Werklohnforderung für die Erstellung von …
Richtig ist, dass grundsätzlich auch Leistungen des Unternehmers vor Erteilen des eigentlichen Auftrages selbst Gegenstand einer vertraglichen Verpflichtung sein können (BGH BauR 1979, 509; OLG Düsseldorf, BauR 1991, 613;… Kratzenberg, a.a.O., § 20 VOB/A, 24). - LG Paderborn, 06.07.2017 - 3 O 418/16
Erstellung eines BIM-Modells wird nicht nach HOAI vergütet!
Unerheblich ist dabei auch, ob der Unternehmer diese Vorarbeiten auf Veranlassung des Bauherrn oder eigens unaufgefordert tätigt (OLG Düsseldorf, BauR 1991, 613). - OLG Koblenz, 31.07.1997 - 5 U 90/97
Kann ein Bauunternehmer für vorbereitende Planungsleistungen eine Vergütung …
Wer sich in einem Wettbewerb darum bemüht, mit der Ausführung eines Baus betraut zu werden, kann im allgemeinen nicht damit rechnen, daß er für seine Bemühungen honoriert wird, wenn ein anderer den Zuschlag erhält (BGH, NJW 1979, 2202 = LM § 632 BGB Nr. 8; OLG Düsseldorf, BauR 1991, 613 [614]). - LG Heilbronn, 29.07.2016 - 3 O 19/16
Verhandlungen über Bauträgervertrag gescheitert: Muss die Planung bezahlt werden?
Unerheblich ist dabei auch, ob der Unternehmer diese Vorarbeiten auf Veranlassung des Bauherrn oder eigens unaufgefordert tätigt (OLG Düsseldorf, BauR 1991, 613).