Rechtsprechung
| OLG Dresden, 24.08.2000 - 9 U 3511/99 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Vergütungsansprüche für Planungsleistungen und Beratungsleistungen im Rahmen der Abwasserentsorgung in einem Verbandsgebiet; Herbeiführung des Vertragsschlusses durch erforderliche Genehmigung der Parteien bei Bezug auf die selbstständige Natur der Verpflichtung; ...
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Allgemeines Vertragsrecht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Anspruch auf Erstattung von Planungs- und Beratungsleistungen für die Errichtung einer Erschließungsanlage bei gescheiterten Betreibervertrag
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Bauvertrag nicht genehmigt: Vergütungspflicht für erbrachte Leistungen? (IBR 2002, 233)
Verfahrensgang
- LG Chemnitz, 02.11.1999 - 2 O 5779/98
- OLG Dresden, 24.08.2000 - 9 U 3511/99
Papierfundstellen
- BauR 2001, 1283
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 14.10.1998 - XII ZR 66/97
Behandlung einer Vereinbarung über die Leistung einer Morgengabe; ... deutschen …
Auszug aus OLG Dresden, 24.08.2000 - 9 U 3511/99
Ob dies der Fall ist, ist durch Auslegung der getroffenen Vereinbarung anhand der schriftlichen Erklärung zu ermitteln (BGH NJW 1999, 574;… Palandt/Sprau, BGB, 59. Aufl., § 780 Rn. 1 a).
- BGH, 22.10.2004 - V ZR 7/04
Begriff der Erschließungsanlage
Auch in der Rechtsprechung der Zivilgerichte wird als selbstverständlich vorausgesetzt, daß die Kosten für die Errichtung von Entwässerungsanlagen Erschließungskosten sind (BGHZ 115, 311, 321; OLG Dresden, BauR 2001, 1283; OLG Naumburg, OLGR Naumburg 2003, 204).