Volltextveröffentlichungen (6)

• lexetius.com
• EU-Kommission

  Gausepohl-Fleisch / Oberfinanzdirektion Hamburg

  Gemeinsamer Zolltarif; Tarifpositionen; Gesalzenes Rindfleisch; Zuweisung zur Position 0210 der Kombinierten Nomenklatur; Voraussetzungen; Gesamtsalzgehalt von 1,2 Gewichtshundertteilen, erreicht durch tiefgehendes und in allen Teilen gleichmässiges Salzen des Fleischs ...

• EU-Kommission

  Gausepohl-Fleisch / Oberfinanzdirektion Hamburg

 
• Judicialis

  EWG-Vertrag Art. 177; ; Kombinierte Nomenklatur des Gemeinsamen Zolltarifs in der Fassung des Anhangs I der Verordnung Nr. 2587/91 der Kommission vom 26.07.1991 Position 0210

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Gemeinsamer Zolltarif - Tarifpositionen - Gesalzenes Rindfleisch - Zuweisung zur Position 0210 der Kombinierten Nomenklatur - Voraussetzungen - Gesamtsalzgehalt von 1,2 Gewichtshundertteilen, erreicht durch tiefgehendes und in allen Teilen gleichmässiges Salzen des ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Anforderungen an dieTarifierung von als "Fleisch von Rindern, gesalzen" bezeichneten Waren ; Voraussetzungen für eine Ware in der Position 0210 der Kombinierten Nomenklatur des Gemeinsamen Zolltarifs; Höhe des Mindestsalzgehalts für die Einreihung von Fleisch in die ...

Sonstiges

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Gemeinsamer Zolltarif - Gesalzenes Fleisch.

Verfahrensgang

• BFH, 22.10.1991 - VII K 22/90
• Generalanwalt beim EuGH, 31.03.1993 - C-33/92
• EuGH, 27.05.1993 - C-33/92
• BFH, 17.08.1993 - VII K 22/90

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (1)

• EuGH, 17.03.1983 - 175/82

  Dinter

  Auszug aus EuGH, 27.05.1993 - C-33/92

  9 Nach ständiger Rechtsprechung ist das entscheidende Kriterium für die Tarifierung der Waren nach dem GZT generell in den objektiven Merkmalen und Eigenschaften der Erzeugnisse in dem Zustand, in dem sie zur Zollabfertigung gestellt werden, zu suchen (Urteil vom 17. März 1983 in der Rechtssache 175/82, Dinter, Slg. 1983, 969).

• BFH, 01.03.2001 - VII R 90/99
  0210 KN einzureihen (vgl. EuGH-Urteil vom 27. Mai 1993 Rs. C-33/92 --Gausepohl-Fleisch-- EuGHE 1993, I-3047; sowie die Anm. 8 zu Kap. 2 KN).

  Bei Fleisch, das stärker gesalzen ist und den natürlichen Salzgehalt, der etwa 0, 15 % beträgt (vgl. EuGH in EuGHE 1993, I-3047, 3067 Rdnr. 16), um ein Vielfaches überschreitet, ist folglich vorrangig die Einreihung in die Pos.

• EuGH, 27.09.2007 - C-208/06

  Medion - Gemeinsamer Zolltarif - Tarifierung - Kombinierte Nomenklatur - …

  Außerdem hat der Gerichtshof festgestellt, dass das entscheidende Kriterium für die Tarifierung der Waren nach der KN in den objektiven Merkmalen und Eigenschaften der Erzeugnisse in dem Zustand, in dem sie zur Zollabfertigung gestellt werden, zu suchen ist (vgl. Urteile vom 17. März 1983, Dinter, 175/82, Slg. 1983, 969, Randnr. 10, und vom 27. Mai 1993, Gausepohl-Fleisch, C-33/92, Slg. 1993, I-3047, Randnr. 9).
• EuGH, 18.07.2007 - C-310/06

  FTS International - Gemeinsamer Zolltarif - Kombinierte Nomenklatur - Einreihung …

  Die Kommission verweist in diesem Zusammenhang auf die Urteile vom 17. März 1983, Dinter (175/82, Slg. 1983, 969), und vom 27. Mai 1993, Gausepohl-Fleisch (C-33/92, Slg. 1993, I-3047).
• FG Düsseldorf, 30.08.1999 - 4 K 2159/96

  Würzstoff; Fleisch; Tarifierung - Tarifierung von gewürztem Fleisch

  Nach der Rechtsprechung des EuGH (Urteil vom 27.05.1993 Rs. C - 33/92, ZfZ 1993, S. 238 f.) und gemäß Anmerkung 8 zu Kapitel 2 KN gilt u. a. Fleisch nur dann als "gesalzen" im Sinne der Position 02.10 KN, wenn es tiefgehend und in allen Teilen gleichmäßig so gesalzen ist, daß es einen Gesamtkochsalzgehalt von 1, 2 GHT oder mehr aufweist.