Rechtsprechung
EuGH, 22.01.2007 - C-373/05 P |
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- Europäischer Gerichtshof
Nijs / Rechnungshof
- EU-Kommission
Nijs / Rechnungshof
Beamte
- EU-Kommission
Nijs / Rechnungshof
Statut und Beschäftigungsbedingungen - EG
Sonstiges (2)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Rechtsmittel des Bart Nijs gegen den Beschluss des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften (Zweite Kammer) vom 26. Mai 2005 in der Rechtssache T-377/04, Bart Nijs gegen Rechnungshof der Europäischen Gemeinschaften, eingelegt am 10. Oktober 2005
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Rechtsmittel gegen den Beschluss des Gerichts erster Instanz (Zweite Kammer) vom 26. Mai 2005 in der Rechtssache T-377/04 (Nijs/Rechnungshof), mit dem das Gericht die Klage auf Aufhebung der Entscheidung des Rechnungshofes, den Kläger im Rahmen des Beförderungsjahres 2003 nicht ...
Verfahrensgang
- EuG, 26.05.2005 - T-377/04
- EuGH, 22.01.2007 - C-373/05 P
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (1)
- EuG, 26.05.2005 - T-377/04
Nijs / Rechnungshof
Auszug aus EuGH, 22.01.2007 - C-373/05
Gegenstand: Rechtsmittel gegen den Beschluss des Gerichts erster Instanz (Zweite Kammer) vom 26. Mai 2005, Nijs/Rechnungshof (T-377/04, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht), mit dem das Gericht die Klage des Rechtsmittelführers auf Aufhebung der Entscheidung des Rechnungshofs, ihn im Rahmen des Beförderungsverfahrens 2003 nicht nach Besoldungsgruppe LA 5 (Übersetzer-Überprüfer) zu befördern, als unzulässig abgewiesen hat.
- OVG Niedersachsen, 16.05.2006 - 11 LC 324/05
Voraussetzungen der Ausweisung eines in Deutschland geborenen Türken gemäß § 53 …
So hat der EuGH im Urteil vom 7. Juli 2005 (C-373/05 - Aydinli) ausgeführt, die (einmal erworbenen) Rechte aus Art. 7 Satz 1 ARB 1/80 gingen nicht dadurch verloren, dass der türkische Staatsbürger im Zeitpunkt seiner Ausweisung volljährig sei, nicht mehr in häuslicher Gemeinschaft seiner Familie lebe, sondern ein unabhängiges Leben führe. - OVG Nordrhein-Westfalen, 27.08.2012 - 18 B 169/12
Ein nach § 6 Abs. 3 AufenthG zum Zwecke des Familiennachzugs erteiltes Visum als …
vgl. zu den - hier nicht gegebenen - Verlustgründen: EuGH, Urteil vom 7. Juli 2005 - C 373/05 - (Aydiner), juris Rn. 27. - VG Karlsruhe, 06.03.2007 - 2 K 723/07
Vorläufiger Rechtsschutz bei unerlaubter Einreise sowie Frage des verlorenen …
Nach der Rechtsprechung des EuGHs verliert nämlich ein Familienangehöriger seine Rechtsstellung aus Art. 7 ARB 1/80 u.a. dann, wenn er das Gebiet des ihn aufnehmenden Mitgliedsstaates für einen nicht unerheblichen Zeitraum ohne berechtigte Gründe verlassen hat (EuGH, Urte. v. 07.06.2005 - C - 373/05 - u. v. 11.11.2004, C - 467/02 -). - VG Düsseldorf, 20.06.2006 - 24 L 903/06
Erlöschen einer Niederlassungserlaubnis wegen einer mehr als sechsmonatigen …
Denn jedenfalls durch die mehr als zehnmonatige Abwesenheit des Antragstellers aus dem Bundesgebiet ab dem 12. Januar 2005 ist dieses Aufenthaltsrecht erloschen, vgl. EuGH, Urteile vom 7. Juli 2005, Rs. C-373/05, Aydinli, NVwZ 2005, 1292, Rn. 27, und vom 16. Februar 2006, Rs. C-502/04, Torun, Rn. 21, 25; OVG NRW, Beschlüsse vom 9. Dezember 2002 - 18 B 840/02 -, AuAS 2003, 74, und vom 8. März 2006 - 18 B 130/06 - Kammer, Beschluss vom 4. Januar 2006 - 24 L 2287/05 - GK-AufenthG, Band 5, IX-1 Art. 6 Rn. 255-257; Hailbronner, Ausländerrecht, D 5.2 Art. 6 Rn. 80, da weder ersichtlich noch vom Antragsteller vorgetragen ist, dass dieser für das Verlassen des Bundesgebiets über einen so langen Zeitraum berechtigte Gründe i.S.d. ARB 1/80 hatte.