Rechtsprechung
| BayObLG, 22.07.1993 - 2Z BR 76/93 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Deutsches Notarinstitut
BGB § 1105
Bestimmtheit einer Reallast - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Inhaltliche Anforderung an eine Eintragungsbewilligung im Hinblick auf das einzutragende Recht und den Bestimmtheitsgrundsatz; Geltung des Bestimmtheitsgrundsatzes bei der Bestellung einer Reallast
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG München II, 14.05.1993 - 2 T 972/93
- BayObLG, 22.07.1993 - 2Z BR 76/93
Papierfundstellen
- DNotZ 1994, 180
- Rpfleger 1994, 333
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (8)
- BayObLG, 02.08.1989 - BReg. 2 Z 86/89
Zur Löschung einer Grunddienstbarkeit in der Form eines Wasserleitungsrechts …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Frankfurt, 18.12.1987 - 20 W 420/87 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- OLG Oldenburg, 27.05.1991 - 5 W 56/91
Abänderungsverlangen, Bestimmtheitsgrundsatz
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- BayObLG, 18.05.1993 - 2Z BR 23/93
Anforderungen an Bestimmbarkeit einer Reallast
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BayObLG, 28.06.1990 - BReg. 2 Z 66/90
Eintragung einer mehrfach gestuften Erbengemeinschaft im Grundbuch
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BayObLG, 22.01.1987 - BReg. 2 Z 118/86
Zur Eintragungsfähigkeit einer Reallast
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BayObLG, 26.02.1993 - 2Z BR 6/93
Erklärung der Auflassung durch einen von beiden Vertragsparteien Bevollmächtigten
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 01.06.1990 - V ZR 84/89
Wertsicherung einer Rentenreallast
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- BGH, 13.07.1995 - V ZB 43/94
Übernahme einer persönlichen Pflegepflicht als bestimmbare Leistung
Es sieht sich aber durch den Beschluß des Bayerischen Obersten Landesgerichts vom 22. Juli 1993, DNotZ 1994, 180 an einer Aufhebung der Entscheidung des Landgerichts gehindert und hat deshalb die Sache dem Bundesgerichtshof zur Entscheidung vorgelegt. - LG Aachen, 05.02.1996 - 3 T 59/95
Bestimmtheit einer Reallast
Die Anforderungen an die Bestimmbarkeit dürfen einerseits nicht überspannt, andererseits aber im Hinblick auf die Interessen nachrangig gesicherter Rechtsinhaber - und auch des unmittelbar Berechtigten selbst für den Fall der Verwertung des Grundstücks bei Nichtleistung des Übernehmers nicht zu großzügig angesetzt werden ( BayObLGZ 1993, 228 = DNotZ 1993, 743 ; BayObLG DNotZ 1994, 180 ; OLG Düsseldorf MittRhNotK 1990, 167 ). - OLG Stuttgart, 24.11.1994 - 8 W 427/94
Reallast für Pflegevereinbarung
6.Da das BayObLG mit Beschl. v.22.7.1993, 2Z BR 76/93 = DNotZ 1994, 180 durch die gen.