Rechtsprechung
| BezG Erfurt, 08.03.1991 - BZR 157/90 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- DtZ 1991, 252
Wird zitiert von ... (6)
- BVerfG, 19.05.1992 - 1 BvR 986/91
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Übergehen …
- BVerfG, 25.03.1992 - 1 BvR 1859/91
Zulässigkeitsanforderungen an eine Vorabentscheidung des BVerfG - VermG
- BVerfG, 25.05.1992 - 1 BvR 1914/91
Verfassungsbeschwerde gegen Hoheitsakt der DDR - Subsidiarität der …
Im Falle einer zwischenzeitlichen Gefährdung des Rückübertragungsanspruchs hat das Kammergericht - im Einklang mit der in Rechtsprechung und Schrifttum herrschenden Auffassung (vgl. BezG Erfurt, DtZ 1991, S. 252;… KG, DtZ 1991, S. 191;… Kohler, NJW 1991, S. 465 [470]) - eine Sicherung im Wege eines Verfügungs- und Belastungsverbots (vgl. § 3 Abs. 3 VermG) in Betracht gezogen.
- OLG Jena, 04.03.1994 - 4 W 48/94
Beschwerdeverfahren; Einstweilige Verfügung bzgl. der Untersagung der Fortführung …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BezG Frankfurt/Oder, 01.10.1991 - 13 T 43/91 Der wohl gegenteiligen Auffassung des BezG Magdeburg (DtZ 1991, 251, 252), des BezG Erfurt (DtZ 1991, 252, 253) und des KreisG Wernigerode (DtZ 1991, 96) vermag sich der Senat nicht anzuschließen.
- BezG Frankfurt/Oder, 05.11.1991 - 13 T 43/91 Der wohl gegenteiligen Auffassung des BezG Magdeburg (DtZ 1991, 251, 252), des BezG Erfurt (DtZ 1991, 252, 253) und des KreisG Wernigerode (DtZ 1991, 96) vermag sich der Senat nicht anzuschließen.