Rechtsprechung
   FG Rheinland-Pfalz, 28.01.1994 - 4 K 2320/92   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1994,36626
FG Rheinland-Pfalz, 28.01.1994 - 4 K 2320/92 (https://dejure.org/1994,36626)
FG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 28.01.1994 - 4 K 2320/92 (https://dejure.org/1994,36626)
FG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 28. Januar 1994 - 4 K 2320/92 (https://dejure.org/1994,36626)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1994,36626) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • EFG 1994, 907
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BFH, 29.06.1999 - VII B 303/98

    Rücknahme einer Einspruchsentscheidung; Ersetzen der ersten

    Das FG Rheinland-Pfalz (Urteil vom 28. Januar 1994 4 K 2320/92, Entscheidungen der Finanzgerichte 1994, 907) hält dies unter Hinweis auf den Wortlaut des § 132 Satz 1 der Abgabenordnung (AO 1977), der lediglich den Widerruf, die Zurücknahme, Änderung oder Aufhebung des streitbefangenen Verwaltungsakts --in der Gestalt der Einspruchsentscheidung-- zulasse, grundsätzlich für unzulässig, es sei denn, die erneute Einspruchsentscheidung stelle sich als lediglich wiederholende Verfügung ohne eigenständigen Regelungsgehalt dar.
  • FG Hamburg, 28.06.2007 - 3 K 237/06

    AO / EStG / EGV: Vollmacht /

    Soweit die nach wiederholter Einspruchseinlegung getroffene Einspruchsentscheidung (etwa mangels Berücksichtigung der zweiten Einlegung oder einer ergänzenden Begründung) unvollständig ist, kann sie nicht durch eine weitere ergänzt werden (vgl. FG Rheinland-Pfalz vom 28. Januar 1994 4 K 2320/92, Entscheidungen der Finanzgerichte --EFG-- 1994, 907, 923; abgesehen von § 102 Satz 2 FGO) und ist das außergerichtliche Vorverfahren in der nach dem Gesetz erforderlichen Weise förmlich abgeschlossen (vgl. BFH vom 10. Mai 2007 III R 67/06, BFH/NV 2007, 2063;vom 18. Juni 2003 I B 172/02, BFH/NV 2004, 491 zu II 3;vom 21. November 2000 IV B 153/99, [...]).
  • FG Hessen, 28.04.1999 - 2 K 6347/97

    Kindergeld; Ausländer; vorübergehende Arbeitsleistung; Entsendung; Inland;

    Der Senat folgt der im Urteil des Thüringer Finanzgerichts vom 18. April 1994 (I K 84/93, EFG 1994, 907) vertretenen Rechtsauffassung und verweist ergänzend auf die dortigen Ausführungen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht