Rechtsprechung
| FG Baden-Württemberg, 17.07.1996 - 13 K 174/92 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- FG Baden-Württemberg, 17.07.1996 - 13 K 174/92
- BFH, 10.12.1997 - XI R 73/96
Papierfundstellen
- EFG 1997, 319
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- FG Nürnberg, 02.02.1993 - II 304/91
Umsatzsteuer; Umsätze aus der Durchführung sog. Dia-Multivision-Shows
Auszug aus FG Baden-Württemberg, 17.07.1996 - 13 K 174/92
Wie das Finanzgericht Nürnberg mit überzeugenden Gründen entschieden hat, enthält das UStG insoweit weder eine Regelungslücke noch begründet die unterschiedliche umsatzsteuerliche Behandlung einen Verstoß gegen den Gleichheitssatz (Urteil vom 02. Februar 1993 II 304/91, Entscheidungen der Finanzgerichte -EFG- 1993, 548).Das Urteil des FG Nürnberg in EFG 1993, 548 ist als rechtskräftig bezeichnet und somit nicht Gegenstand eines Revisionsverfahrens gewesen.
- BFH, 29.04.1987 - X R 31/80
Keine Steuerermäßigung nach § 12 Abs. 2 Nr. 7 Buchst. d UStG 1967 (§ 12 Abs. 2 …
Auszug aus FG Baden-Württemberg, 17.07.1996 - 13 K 174/92
Nur die mit der Interessenwahrung durch Dritte verbundene entgeltliche Weitergabe von Urheberrechten nach Maßgabe der Begriffsbestimmung in dem Gesetz über die Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten vom 09. September 1965 (BGBl I 1965, 1294) ist Wahrnehmung von Rechten, die dem ermäßigten Steuersatz unterliegt (vgl. BFH-Urteil vom 29. April 1987 X R 31/80 , BStBl II 1987, 648). - BFH, 29.11.1984 - V R 96/84
Allgemeiner Umsatzsteuersatz für die Vermietung von Videokassetten zur privaten - …
Auszug aus FG Baden-Württemberg, 17.07.1996 - 13 K 174/92
Die Umsätze aus der Ausübung des Vorführungsrechts durch einen von dem Kläger beauftragten Dritten würden dagegen ebenso wie bei der Vorführung durch den Kläger selbst mit dem vollen Steuersatz besteuert, soweit nicht eine begünstigte Filmvorführung (dazu nachstehend unter 3.) gegeben wäre (vgl. BFH-Urteil vom 29. November 1984 V R 96/84 , BStBl II 1985, 271/274 unter Nr. 3a der Entscheidungsgründe). - BFH, 17.01.1990 - V B 130/89
Besteuerung bei der Bescheinigung "genereller Künstlereigenschaft"
Auszug aus FG Baden-Württemberg, 17.07.1996 - 13 K 174/92
Gegenstand der dort genannten Leistungen ist die Übertragung von Nutzungen an Werken, die gemäß § 2 UrhG geschützt sind (Beschluß des Bundesfinanzhofs - BFH- vom 17. Januar 1990 V B 130/89 , BFH/NV 1990, 535).
- BFH, 10.12.1997 - XI R 73/96
Ermäßigter Steuersatz für Diavorführungen?
Das Urteil des Finanzgerichts (FG) ist in Entscheidungen der Finanzgerichte (EFG) 1997, 319 veröffentlicht.