Volltextveröffentlichungen (3)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Leistungen des Bundes nach § 15 FELEG an Arbeitnehmer, die in der gesetzlichen Rentenversicherung versichert sind und deren Beschäftigung in einem landwirtschaftlichen Unternehmen aufgrund dessen Stilllegung oder Aufgabe endet

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• FG Sachsen, 25.04.2001 - 5 K 1102/99
• BFH, 14.04.2005 - VI R 74/01

Papierfundstellen

• EFG 2001, 1045

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

• BFH, 19.07.1974 - VI R 114/71

  Verlosungsgewinn - Veranstaltender Arbeitgeber - Wirtschaftlich verbundener …

  Auszug aus FG Sachsen, 25.04.2001 - 5 K 1102/99

  Es genügt unter Umständen auch ein loser Zusammenhang für die Annahme von Arbeitslohn (vgl. BFH-Urteil vom 19. Juli 1974 VI R 114/71, BFHE 114, 28 , BStBl II 1975, 181, m.w.N.).
• BFH, 24.01.1974 - IV R 76/70

  Tarifermäßigung für Ausgleichszahlungen, die ein Kommissionsagent erhält

  Auszug aus FG Sachsen, 25.04.2001 - 5 K 1102/99

  Den Gegensatz zum Begriff der "Lücke" bildet der Begriff des "rechtspolitischen Fehlers", der dann gegeben ist, wenn sich eine gesetzliche Regelung zwar rechtspolitisch als verbesserungsbedürftig, aber doch nicht - gemessen an der dem Gesetz immanenten Teleologie - als planwidrig unvollständig und ergänzungsbedürftig erweist (vgl. BFH-Urteil vom 24. Januar 1974 VI R 76/70, BFHE 111, 329 , BStBl II 1974, 295).
• BFH, 24.02.1981 - VIII R 109/76

  Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit - Vorstandsmitglied - Aktiengesellschaft …

  Auszug aus FG Sachsen, 25.04.2001 - 5 K 1102/99

  Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit können, wie sich aus § 38 Abs. 1 Satz 2 EStG ergibt, auch Zuwendungen eines Dritten sein, wenn sie Entgelt für eine Leistung sind, die der Arbeitnehmer im Rahmen seines (früheren) Arbeitsverhältnisses für den Arbeitgeber erbringt bzw. erbracht hat (vgl. BFH-Urteil vom 24. Februar 1981 VIII R 109/74, BFHE 133, 375 , BStBl II 1981, 707).

 
• BFH, 25.01.2000 - VI B 108/98

  Krankentagegeld als Arbeitslohn

  Auszug aus FG Sachsen, 25.04.2001 - 5 K 1102/99

  Im Rahmen der nach § 163 AO zu treffenden Einzelfallentscheidung, die einem gesonderten Verfähren vorbehalten bleibt, wird der Begriff der Billigkeit grundrechtskonform gemessen an Art. 3 GG auszulegen sein (vgl. BFH-Urteil v. 25.01.2000 VI B 108/98, BFH/NV 2000, 836 ).
• FG Hessen, 17.09.1999 - 10 K 1807/97

  Lohnsteuerliche Behandlung eines Bundeszuschusses an die …

  Auszug aus FG Sachsen, 25.04.2001 - 5 K 1102/99

  Schließlich werde auf das Urteil des Hessischen Finanzgerichts vom 17.09.1999 10 K 1807/97, EFG 2000, 65, hingewiesen.
• FG Hamburg, 04.10.1999 - II 209/97

  Zuschuss zur Sicherstellung der von dem Bundeseisenbahnvermögen den ehemaligen …

  Auszug aus FG Sachsen, 25.04.2001 - 5 K 1102/99

  Soweit die Kläger auf das Urteil des Hessischen Finanzgerichts vom 17.09.1999 verweisen sei anzumerken, dass eine ähnliche Entscheidung des Finanzgerichts Hamburg vom 04.10.1999 II 209/97, ESG 2000, 121, ergangen sei.

• BFH, 14.04.2005 - VI R 74/01

  Arbeitslohn: Beiträge des Bundes nach § 15 des Gesetzes zur Förderung der …

  Das Finanzgericht (FG) wies die Klage, die sich gegen die Versteuerung der Beitragszahlungen des Bundes richtete, mit den in Entscheidungen der Finanzgerichte (EFG) 2001, 1045 veröffentlichten Gründen ab.