Rechtsprechung
| FG Sachsen, 06.12.2007 - 2 K 1818/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rechtmäßigkeit der Rückforderung einer Eigenheimzulage; Eine vertrauenszerstörende Auswirkung als ein wesensnotwendiges Merkmal der Verjährungsunterbrechung
- datenbank.nwb.de
Zahlungsverjährung bei Rückforderung der gemeinsam gegenüber den Ehegatten festgesetzten Eigenheimzulage nach unberechtigter Auszahlung der vollen Zulage auf das Konto nur eines Ehegatten
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- FG Sachsen, 06.12.2007 - 2 K 1818/07
- BFH, 12.05.2009 - IX R 2/08
Papierfundstellen
- EFG 2008, 1682
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BFH, 28.11.2006 - VII R 3/06
Unterbrechung der Zahlungsverjährung durch später für "erledigt" erklärte …
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- BFH, 12.05.2009 - IX R 2/08
Verjährung eines Rückforderungsanspruchs wegen Auszahlung von Eigenheimzulage auf …
Zur Begründung führte es in seinem in Entscheidungen der Finanzgerichte 2008, 1682 veröffentlichten Urteil aus, der Zahlungsanspruch sei nach § 228 der Abgabenordnung (AO) verjährt. - FG Düsseldorf, 09.12.2020 - 4 K 1580/18
Nachträgliche Festsetzung von Zinsen, Kirchensteuer und Solidaritätszuschlag …
Da diese Norm bei einheitlicher Aufhebung des gesamten Steuerbescheids auch die Aufhebung der mit der Steuerfestsetzung verbundenen sonstigen Verwaltungsakte umfasse, sei entgegen der Annahme des Beklagten auch das im Bescheid vom 29.10.2015 enthaltene Leistungsgebot rückwirkend aufgehoben worden (s. Sächsisches FG v. 06.12.2007.2 K 1818/07, EFG 2008, 1682; BFH v. 28.11.2006, VII R 3/06).Das Urteil des Sächsischen Finanzgerichts vom 06.12.2007, 2 K 1818/07, EFG 2008, 1682, betraf einen völlig anders gelegenen Sachverhalt.