Rechtsprechung
FG Düsseldorf, 18.03.2010 - 11 K 811/08 E |
Volltextveröffentlichungen (7)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verfassungsmäßigkeit der Besteuerung von Kinderzuschüssen zu einer Rente aus einem berufsständischen Versorgungswerk
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Steuerpflicht von Kinderzuschüssen zur Rente aus berufsständischem Versorgungswerk; Kinderzuschüsse; Rente; Berufsständisches Versorgungswerk; Gesetzliche Rentenversicherung; Gleichbehandlungsgebot; Sachliche Rechtfertigung; Unterschiedliche Behandlung
- datenbank.nwb.de
Steuerpflicht von Kinderzuschüssen zur Rente aus berufsständischem Versorgungswerk
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- steuerberaten.de (Kurzinformation)
Besteuerung von Kinderzuschuss
- DER BETRIEB (Kurzinformation)
Unterschiedliche steuerliche Behandlung von Kinderzuschüssen zur Rente aus einer berufsständischen Versorgungseinrichtung und aus der gesetzlichen Rentenversicherung
Verfahrensgang
- FG Düsseldorf, 18.03.2010 - 11 K 811/08 E
- FG Düsseldorf, 18.03.2010 - 11 K 811/08 1325
- BFH, 31.08.2011 - X R 11/10
Papierfundstellen
- EFG 2010, 1325
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- BVerfG, 23.10.1951 - 2 BvG 1/51
Südweststaat
Auszug aus FG Düsseldorf, 18.03.2010 - 11 K 811/08
Der allgemeine Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG gebietet dem Gesetzgeber, wesentlich Gleiches gleich und wesentlich Ungleiches ungleich zu behandeln (BVerfGE 1, 14 [52]; 98, 365 [385]; stRspr). - BVerfG, 15.07.1998 - 1 BvR 1554/89
Versorgungsanwartschaften
Auszug aus FG Düsseldorf, 18.03.2010 - 11 K 811/08
Der allgemeine Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG gebietet dem Gesetzgeber, wesentlich Gleiches gleich und wesentlich Ungleiches ungleich zu behandeln (BVerfGE 1, 14 [52]; 98, 365 [385]; stRspr). - BVerfG, 26.10.2004 - 2 BvR 246/98
Gewerbliche Qualifikation der Einkünfte eines Einzelunternehmers nach …
Auszug aus FG Düsseldorf, 18.03.2010 - 11 K 811/08
Art. 3 Abs. 1 GG ist dann verletzt, wenn sich ein vernünftiger, sich aus der Natur der Sache ergebender oder sonstwie einleuchtender Grund für die gesetzliche Differenzierung oder Gleichbehandlung nicht finden lässt (BVerfG, Beschluss 2 BvR 246/98 vom 26.10.2004 HFR2005, 56-57). - FG München, 18.05.1990 - 8 K 8203/87
Auszug aus FG Düsseldorf, 18.03.2010 - 11 K 811/08
Vielmehr resultierte die faktische Steuerfreiheit auch der Kinderzuschüsse aus einem berufsständischen Versorgungswerk aus einer alten bundeseinheitlichen Verwaltungsanweisung des BMF vom 12. Dezember 1990 zu § 3 Nr. 1 b EStG (VV DEU BMF 1990-12-12 IV B 6-S 2342-35/90 II, DB 1991, 136), die im Streitjahr nicht mehr gilt.
- BFH, 31.08.2011 - X R 11/10
Kinderzuschüsse aus einem Versorgungswerk sind nicht steuerfrei - Bindung an …
Das Finanzgericht (FG) wies die nach erfolglosem Vorverfahren erhobene Klage mit dem in Entscheidungen der Finanzgerichte 2010, 1325 veröffentlichten Urteil als unbegründet ab.