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   EuG, 18.09.2017 - T-86/16   

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https://dejure.org/2017,34955
EuG, 18.09.2017 - T-86/16 (https://dejure.org/2017,34955)
EuG, Entscheidung vom 18.09.2017 - T-86/16 (https://dejure.org/2017,34955)
EuG, Entscheidung vom 18. September 2017 - T-86/16 (https://dejure.org/2017,34955)
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Volltextveröffentlichung

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Tenor)

    Codorníu / EUIPO - Bodegas Altun (ANA DE ALTUN)

    (fremdsprachig)

  • Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)

    Codorníu / EUIPO - Bodegas Altun (ANA DE ALTUN)

    Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Unionsbildmarke ANA DE ALTUN - Ältere nationale Bildmarke ANNA - Relative Eintragungshindernisse - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b und Abs. 5 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Begründungspflicht

Sonstiges (3)

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • EuG, 21.07.2020 - T-334/18

    Bodegas Altún/ EUIPO - Codorníu (ANA DE ALTUN) - Verfahren - Kostenfestsetzung -

    Mit Urteil vom 18. September 2017, Codorníu/EUIPO - Bodegas Altún (ANA DE ALTUN) (T-86/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:627), gab das Gericht der Klage statt, hob die Entscheidung der Beschwerdekammer auf und verurteilte das EUIPO und die Antragstellerin, jeweils ihre eigenen Kosten sowie die Hälfte der der Streithelferin entstandenen Kosten zu tragen.

    Im Anschluss an das Urteil vom 18. September 2017, ANA DE ALTUN (T-86/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:627), wurde der Widerspruch an die Erste Beschwerdekammer des EUIPO verwiesen.

    Hilfsweise beantragt sie, auch die Kosten zu beziffern, die ihr in der Rechtssache entstanden sind, in der das Urteil vom 18. September 2017, ANA DE ALTUN (T-86/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:627), ergangen ist.

  • EuG, 19.04.2023 - T-749/21

    Gerhard Grund Gerüste/ EUIPO - Josef Grund Gerüstbau (Josef Grund Gerüstbau) -

    Das Gericht habe aber in verschiedenen Rechtssachen bestätigt, dass der Nachname prägend sei (Urteile vom 13. Juli 2005, Murúa Entrena/HABM - Bodegas Murúa [Julián Murúa Entrena], T-40/03, EU:T:2005:285, Rn. 66, vom 8. Mai 2014, Pedro Group/HABM - Cortefiel [PEDRO], T-38/13, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:241, Rn. 70, und vom 18. September 2017, Codorníu/EUIPO - Bodegas Altun (ANA DE ALTUN), T-86/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:627, Rn. 53).
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