Rechtsprechung
LG Erfurt, 26.07.2001 - 3 O 290/01 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Herausgabe einer Vielzahl von Fahrrädern im Wege der Insolvenzanfechtung; Prozessführungsbefugnis als notwendige Zulässigkeitsvoraussetzung; Fortsetzung eines anhängigen Rechtsstreits mit Insolvenzanfechtung zum Gegenstand nach Aufhebung des Insolvenzverfahrens durch den ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Herausgabe einer Vielzahl von Fahrrädern im Wege der Insolvenzanfechtung; Prozessführungsbefugnis als notwendige Zulässigkeitsvoraussetzung; Fortsetzung eines anhängigen Rechtsstreits mit Insolvenzanfechtung zum Gegenstand nach Aufhebung des Insolvenzverfahrens durch den ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Erfurt, 21.06.2001 - 3 O 290/01
- LG Erfurt, 26.07.2001 - 3 O 290/01
- OLG Jena, 06.02.2002 - 2 U 1033/01
- BGH, 06.10.2005 - IX ZR 36/02
Papierfundstellen
- ZIP 2001, 1646
- EWiR 2001, 1067
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 06.10.2005 - IX ZR 36/02
Auslegung von Regelungen in einem Insolvenzplan; Fortführung von …
Das Landgericht (LG Erfurt ZIP 2001, 1646) hat die Klage als unzulässig abgewiesen, weil der Kläger durch die inhaltlich allzu unbestimmte Klausel nicht wirksam ermächtigt worden sei, den Anfechtungsrechtsstreit nach Beendigung seines Amtes fortzuführen.Die Frage ist auch im Schrifttum umstritten (…dem LG Erfurt stimmen zu MünchKomm-InsO/Huber, § 259 Rn. 21 und Breutigam in Breutigam/Blersch/Goetsch, InsO § 259 Rn. 11;… demgegenüber folgen dem Berufungsgericht Braun, InsO 2. Aufl. § 259 Rn. 7;… ders. in Nerlich/Römermann, InsO Stand März 2005 § 259 Rn. 7; Michels EWiR 2002, 293; kritisch zum Urteil des LG Erfurt auch Neußner EWiR 2001, 1067;… Haarmeyer/Wutzke/Förster, Handbuch der Insolvenzordnung 3. Aufl. S. 1025, sehen in ihrem "Muster-Insolvenzplan" eine Bestimmung vor, die sich von derjenigen, die im Streitfall verwendet worden ist, nicht wesentlich unterscheidet).
- OLG Jena, 06.02.2002 - 2 U 1033/01
Befugnis des Insolvenzverwalters, einen Anfechtungsprozess nach …
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