Rechtsprechung
   BayObLG, 07.12.1988 - BReg. 1a Z 8/88   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1988,3102
BayObLG, 07.12.1988 - BReg. 1a Z 8/88 (https://dejure.org/1988,3102)
BayObLG, Entscheidung vom 07.12.1988 - BReg. 1a Z 8/88 (https://dejure.org/1988,3102)
BayObLG, Entscheidung vom 07. Dezember 1988 - BReg. 1a Z 8/88 (https://dejure.org/1988,3102)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1988,3102) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Abänderbarkeit einer Genehmigungsverweigerung des Vormundschaftsgerichts wegen fehlender Mitteilung; Zugrundelegung des Verkehrswerts an Stelle des Ertragswertes des Grundbesitzes für die Berechnung des Pflichtteilsanspruchs; Entscheidung über die Erteilung einer ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 1989, 540
  • Rpfleger 1989, 185
  • Rpfleger 1989, 186
  • BayObLGZ 1988, 385
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (12)Neu Zitiert selbst (7)

  • BayObLG, 04.11.1976 - BReg. 1 Z 119/76

    Erteilung einer vormundschaftsgerichtlichen Genehmigung zum Abschluss eines

    Auszug aus BayObLG, 07.12.1988 - BReg. 1a Z 8/88
    Dabei sind alle in Betracht kommenden Umstände zu berücksichtigen, insbesondere auch die Zweckmäßigkeit des Rechtsgeschäfts und mögliche ideelle Vorteile, die damit verbunden sein können (BayObLGZ 1976, 281/283).

    Der Senat hält an dieser Ansicht, die der herrschenden Meinung entspricht (BGH NJW 1986, 2830 [BGH 22.05.1986 - III ZR 237/84] ; BayObLGZ 1976, 281/284 f.; a.A. Soergel/Damrau § 1828 Rn. 8 m.w.Nachw.) unverändert fest.

  • BGH, 22.10.1986 - IVa ZR 143/85

    Bemessung des Pflichtteils an einem landwirtschaftlichen Betrieb

    Auszug aus BayObLG, 07.12.1988 - BReg. 1a Z 8/88
    Der Betrieb muß zwar als geschlossene Einheit fortgeführt werden (BGHZ 98, 382 [BGH 22.10.1986 - IVa ZR 143/85] /388), woran es hier fehlt, weil die Witwe das Vieh verkauft und den landwirtschaftlichen Grund verpachtet hat.
  • BGH, 22.05.1986 - III ZR 237/84

    Amtspflicht des Vormundschaftsrichters bei Erteilung einer

    Auszug aus BayObLG, 07.12.1988 - BReg. 1a Z 8/88
    Der Senat hält an dieser Ansicht, die der herrschenden Meinung entspricht (BGH NJW 1986, 2830 [BGH 22.05.1986 - III ZR 237/84] ; BayObLGZ 1976, 281/284 f.; a.A. Soergel/Damrau § 1828 Rn. 8 m.w.Nachw.) unverändert fest.
  • BayObLG, 12.02.1974 - BReg. 1 Z 104/73

    Vormund; Versagung; Genehmigung; Vertragspartner; Stellungnahme;

    Auszug aus BayObLG, 07.12.1988 - BReg. 1a Z 8/88
    Es hat richtig erkannt, daß der Pfleger die Beschwerde im Namen seiner Pfleglinge als deren gesetzlicher Vertreter einlegen mußte (BayObLGZ 1974, 61/63).
  • OLG Stuttgart, 30.12.1985 - 2 U 42/85

    Anrechnung von Verkehrswert oder Ertragswert zum Nachlass gehörender

    Auszug aus BayObLG, 07.12.1988 - BReg. 1a Z 8/88
    Ebensowenig muß der Umstand entgegenstehen, daß es sich nur um einen landwirtschaftlichen Nebenerwerbsbetrieb handelt (vgl. OLG Stuttgart NJW-RR 1986, 822 [OLG Stuttgart 30.12.1985 - 2 U 42/85] ).
  • BayObLG, 10.03.1978 - BReg. 3 Z 39/77
    Auszug aus BayObLG, 07.12.1988 - BReg. 1a Z 8/88
    Die Nichtausübung des Ermessens stellt bereits einen Rechtsfehler dar (BayObLGZ 1978, 54/60 m.w.Nachw.).
  • BayObLG, 05.05.1977 - BReg. 1 Z 14/77
    Auszug aus BayObLG, 07.12.1988 - BReg. 1a Z 8/88
    Dabei hat das Vormundschaftsgericht nach pflichtgemäßem Ermessen zu handeln; es darf auch nicht die Beziehungen der Pfleglinge zum Vertragspartner sowie Gegenstand und Zweck des Vertrags außer Acht lassen (BayObLGZ 1977, 121/127 m.w.Nachw.).
  • LG Meiningen, 03.03.2008 - 3 T 390/07

    Beschwerdeberechtigung eines Betreuers als gesetzlicher Vertreter des Betreuten;

    Der Betreuer muss in einem solchen Fall Beschwerde im Namen des Betreuten als dessen gesetzlicher Vertreter einlegen (vgl. BayObLG, FBR 02, 160; BayObLGZ 1988, 385, 387; a.A. Wagenitz in Münchner Komm., 4. Auflage, Rd.-Nr. 39 zu § 1828 BGB ).
  • BayObLG, 10.07.2002 - 3Z BR 82/02

    Beschwerde gegen Vorbescheid im vormundschaftsgerichtlichen Verfahren -

    aa) Alleinige Richtschnur für die Entscheidung über die Genehmigung ist das Interesse des Pfleglings, hier der (noch) nicht existierenden Nacherben, wie es sich zur Zeit der Entscheidung darstellt, wobei alle in Betracht kommenden Umstände des Einzelfalles zu berücksichtigen sind (vgl. BayObLG FamRZ 1989, 540/541).

    Interessen und Belange des Pflegers oder eines Dritten hat das Gericht grundsätzlich nicht wahrzunehmen (OLG Hamm FamRZ 2001, 53), doch sind auch Zweckmäßigkeit und Vorteile ideeller Art, wie Familieninteressen, zu erwägen (BayObLG FamRZ 1976, 281; FamRZ 1989, 540).

  • BayObLG, 11.12.2002 - 3Z BR 209/02

    Voraussetzungen des Vorbescheids im vormundschaftsgerichtlichen

    Maßgebend ist das Interesse der Betreuten, wie es sich zur Zeit der Entscheidung darstellt (vgl. BayObLG FamRZ 1989, 540/541; Palandt/Diederichsen § 1828 Rn. 7).
  • BayObLG, 17.10.2001 - 3Z BR 327/01

    Versagung einer vormundschaftsrichterlichen Genehmigung für Grundstücksgeschäfte

    Maßgebendes Kriterium ist das Interesse des Betreuten, wie es sich zur Zeit der Entscheidung darstellt, wobei alle in Betracht kommenden Umstände des Einzelfalles zu berücksichtigen sind (vgl. BayObLG FamRZ 1989, 540/541).
  • BayObLG, 06.06.2003 - 3Z BR 67/03

    Genehmigungsfähigkeit eines Vergleichswege abgegebenes Schuldanerkenntnisses

    Maßgebendes Kriterium ist das Interesse des Betreuten, wie es sich zur Zeit der Entscheidung darstellt, wobei alle in Betracht kommenden Umstände des Einzelfalles zu berücksichtigen sind (vgl. BayObLG FamRZ 1989, 540/541).
  • OLG Celle, 28.09.2011 - 17 UF 154/11

    Ideelle oder familiäre Interessen rechtfertigen in der Regel nicht die

    Erforderlich ist allerdings eine Gesamtabwägung, in deren Rahmen neben rein materiellen Interessen unter Umständen im Rahmen der Zweckmäßigkeit auch ideelle oder familiäre Interessen des Kindes zu berücksichtigen sein können (vgl. BayObLG FamRZ 1989, 540, 541).
  • BayObLG, 10.11.1999 - 3Z BR 185/99

    Vormundschaftsgerichtliche Genehmigung

    Maßgebend für die hier gemäß § 1908i, § 1821 Abs. 1 Nr. 1, § 1829 Abs. 1 Satz 1 BGB erforderliche vormundschaftliche Genehmigung ist das Interesse des Betroffenen (vgl. Bay0bLG FamRZ 1989, 540/541; 1990, 208).
  • LG Mainz, 28.09.1999 - 8 T 309/97

    Zur Notwendigkeit eines Ergänzungspflegers und der vormundschaftsgerichtlichen

    § 1908 i, § 1821 Abs. 1 Nr. 1, § 1829 Abs. 1 S. 1 BGB erforderliche vormundschaftliche Genehmigung ist das Interesse des Betroffenen (vgl. BayObLG FamRZ 1989, 540, 541; FamRZ 1990, 208 ).
  • BayObLG, 04.07.1989 - BReg. 1a Z 7/89

    Streit um die Verweigerung der vormundschaftsgerichtlichen Genehmigung von

    Der Senat hält an dieser Ansicht, die der herrschenden Meinung entspricht (BGH NJW 1986, 2830; BayObLGZ 1976, 281/284 f.; BayObLG FamRZ 1989, 540/541 ; a.A. Soergel/Damrau BGB 12. Aufl. § 1828 Rn. 8 m.w.Nachw.) unverändert fest.
  • BayObLG, 09.08.2002 - 3Z BR 151/02

    Genehmigungsfähiger Vergleich bei Verzicht des Betreuten auf Rechte aus

    Maßgebend ist das Interesse des Betreuten, wie es sich zur zeit der Entscheidung darstellt, wobei alle in Betracht kommenden Umstände des Einzelfalles zu berücksichtigen sind (vgl. BayObLG'FamRZ 1989, 540/541; Palandt/Diederichsen § 1828 Rn. 7).
  • OLG Stuttgart, 27.07.1999 - 18 UF 325/99

    Bestimmtheit eines dynamisierten Unterhaltstitels

  • OLG Stuttgart, 06.05.1997 - 8 W 196/97

    Rechtsgeschäft zu Lasten des Betreuten bzw. ohne erforderliche

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht