Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 17.03.1993 - 3 U 52/92 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- FamRZ 1993, 983
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Naumburg, 15.07.2008 - 3 WF 168/08
Verstoß einer ausländischen Statusfeststellung gegen den ordre public; …
Bei Anwendung polnischen Unterhaltsrechts, das ein dem deutschen System entsprechende Regelung des Regelunterhaltsbedarfs von unehelichen Kindern, Regelunterhalt oder Mindestunterhalt, nicht kennt, ist es nicht zulässig, mit der Vaterschaftsfeststellungsklage einen Anspruch auf Regelunterhalt zu verbinden (OLG Düsseldorf FamRZ 1993, 983f). - BGH, 17.05.1995 - XII ZA 3/95
Verbindung einer Klage auf Feststellung der nichtehelichen Vaterschaft mit einer …
Diese Einkommensermittlung im Festsetzungsverfahren würde zu einer sachfremden Erweiterung der Aufgaben des Rechtspflegers führen und die wesentlichen Vorteile dieses Verfahrens, nämlich seine schematische Einfachheit und Schnelligkeit, Zunichte machen (vgl. auch OLG Düsseldorf FamRZ 1993, 983 [OLG Düsseldorf 17.03.1993 - 3 U 52/92] zur Anwendung polnischen Unterhaltsrechts).