Rechtsprechung
OLG Frankfurt, 02.02.1994 - 2 UF 6/94 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Gemeinsames Sorgerecht; Verbringen in anderes Land; Anordnung der Rückführung; Versagungsgründe; Schwerwiegende Gefahr; Beschränkung der Ausnahmeregelung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
HKiEntÜ Art. 3, Art. 12, Art. 13, Art.
Papierfundstellen
- FamRZ 1994, 1339
Wird zitiert von ... (6)
- BVerfG, 15.02.1996 - 2 BvR 233/96
Verfassungsrechtliche Prüfung der Rückführung eines Kindes nach Kanada
Das Haager Übereinkommen dient dem Ziel, die Beteiligten von einem widerrechtlichen Verbringen des Kindes ins Ausland abzuhalten und die Sorgerechtsentscheidung am Ort des früheren gewöhnlichen Aufenthalts des Kindes sicherzustellen (…vgl. OLG München, FamRZ 1994, S. 1338, 1339; OLG Frankfurt, FamRZ 1994, S. 1339, 1340;… OLG Düsseldorf, FamRZ 1994, S. 185, 186).Die enge Begrenzung dieser, Ausnahmebestimmung im Hinblick auf den am Kindeswohl orientierten Zweck des Haager Übereinkommens, von der auch die angegriffenen Entscheidungen ausgehen, haben die Fachgerichte deutlich herausgearbeitet (…vgl. OLG München, FamRZ 1994, S. 1338, 1339; OLG Frankfurt, FamRZ 1994, S. 1339, 1340;… OLG Düsseldorf, FamRZ 1994, S. 185, 186); gegen sie sind verfassungsrechtliche Bedenken nicht ersichtlich.
- OLG Hamm, 10.12.2004 - 11 UF 210/04
Rückführung eines Kindes nach Italien
Wie bereits angesprochen, sollen die Beteiligten durch die Regelungen des HKÜ davon abgehalten werden, ihr Kind widerrechtlich ins Ausland zu verbringen; zugleich soll hierdurch die Sorgerechtsentscheidung am Ort des früheren gewöhnlichen Aufenthalts des Kindes sichergestellt werden (OLG München, FamRZ 1994, 1338, 1339; OLG Frankfurt, FamRZ 1994, 1339, 1340; OLG Düsseldorf, FamRZ 1994, 185, 186). - OLG Hamm, 21.08.1998 - 5 UF 300/98
Sofortige Beschwerde; Haager Übereinkommen; Kindesentführung; Sorgerecht; …
Die Hinnahme des Rechtsbruchs ist nur bei ungewöhnlich schwerwiegender Beeinträchtigung des Kindeswohls gerechtfertigt (vgl. OLG München, FamRZ 1994, 1338; OLG Frankfurt, FamRZ 1994, 1339).
- OLG Hamm, 23.02.2001 - 11 UF 345/00
Zur elterlichen Sorge nach englischem Recht und zur Anwendung der …
Wie bereits angesprochen, sollen die Beteiligten durch die Regelungen des HKiEntÜ davon abgehalten werden, ihr Kind widerrechtlich ins Ausland zu verbringen, zugleich soll hierdurch die Sorgerechtsentscheidung am Ort des früheren gewöhnlichen Aufenthalts des Kindes sichergestellt werden ( OLG München, FamRZ 1994, 1338, 1339; OLG Frankfurt, FamRZ 1994, 1339, 1340; OLG Düsseldorf, FamRZ 1994, 185, 186 ). - OLG Düsseldorf, 02.02.2011 - 1 UF 110/10
Rückführung von Kindern nach Deutschlandbesuch
Zugleich soll hierdurch die Sorgerechtsentscheidung am Ort des früheren gewöhnlichen Aufenthalts des Kindes sichergestellt werden (OLG Düsseldorf, FamRZ 1994, 185, 186; OLG München, FamRZ 1994, 1338, 1339; OLG Frankfurt, FamRZ 1994, 1339, 1340). - OLG München, 30.09.2004 - 12 UF 1381/04
Erledigung der Hauptsache durch Rückführung eines Kindes
Denn die Beteiligten sollen durch die Regelungen des HKÜ davon abgehalten werden, ihr Kind widerrechtlich ins Ausland zu verbringen, zugleich soll hierdurch die Sorgerechtsentscheidung am Ort des früheren gewöhnlichen Aufenthalts des Kindes sichergestellt werden (OLG München, FamRZ 1994, 1338, 1339; OLG Frankfurt, FamRZ 1994, 1339, 1340; LG Düsseldorf, FamRZ 1994, 185, 186).