Rechtsprechung
| BayObLG, 26.08.1994 - 3Z AR 48/94 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Unterbringung; Gericht; Rechtshilfeersuchen; Persönliche Anhörung; Einstweilige Anordnung; Betroffene; Grundlage; Unterbringung; Bedürfnis; Fürsorge; Vorläufige Unterbringung
- Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei) (Leitsatz)
Rechtshilfeersuchen auf persönliche Anhörung im Eilverfahren, Bedürfnis der Fürsorge
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Verfahrensgang
- BayObLG, 19.08.1994 - 3Z AR 48/94
- BayObLG, 26.08.1994 - 3Z AR 48/94
Papierfundstellen
- FamRZ 1995, 304
- Rpfleger 1995, 339
Wird zitiert von ... (2)
- BayObLG, 21.01.1998 - 3Z AR 2/98
Rechtshilfeersuchen um persönliche Anhörung einer durch einstweilige Anordnung …
gemäß § 159 Abs. 2 GVG berufen (BayObLGZ 1992, 271; BayObLG FamRZ 1995, 304/305).Damit ist im Rahmen eines Verfahrens zur Entscheidung über eine vorläufige Unterbringungsmaßnahme die persönliche Anhörung durch einen ersuchten Richter nicht nur nicht verboten, sondern sogar erlaubt (vgl. BayObLG FamRZ 1995, 304/305; Keidel/Kuntze FGG 13.Aufl. § 70h Rn.11 und § 69 f Rn.11).
- BayObLG, 26.02.2004 - 3Z AR 10/04
Anhörung vor vorläufiger Unterbringung - Ablehnung eines diesbezüglichen …
Die Zweckmäßigkeit des Verfahrens kann im Rahmen von §§ 158, 159 GVG nicht geprüft werden (BayObLG FamRZ 1995, 304; 1998, 841).