Rechtsprechung
| LG Bautzen, 12.07.2000 - 1 T 48/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Bautzen, 11.08.1999 - XVII 57/92
- AG Bautzen, 29.12.1999 - XVII 57/92
- LG Bautzen, 29.12.1999 - 1 T 48/00
- LG Bautzen, 03.03.2000 - 1 T 48/00
- LG Bautzen, 12.07.2000 - 1 T 48/00
Papierfundstellen
- FamRZ 2000, 1535
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Dresden, 25.04.2001 - 15 W 1280/00
Betreuung - Einsatz des Einkommens - Freibetrag
Zur Höhe des heranziehungsfreien Einkommens eines Betreuten nach § 1836c Nr. 1 BGB (im Anschluss an LG Bautzen, BtPrax 2000, 267). - LG Meiningen, 11.11.2004 - 3 T 95/04
Rückforderung einer aus der Staatskasse gewährten Vergütung für eine Betreuung; …
Die Adressaten sind insofern identisch mit denen der Regelung des § 81 Abs. 1 BSHG, als es um körperlich, geistig oder seelisch wesentlich behinderte oder von Behinderung bedrohte Personen handelt, für die eine besondere Einkommensgrenze festgelegt wird, wenn diesen im Einzelnen genannte besondere Hilfe geleistet wird (vgl. LG Bautzen, FamRZ 2000, 1535 [LG Bautzen 12.07.2000 - 1 T 48/00] ; wohl auch BayOLG FamRZ 2000, 562;… Palandt, BGB, 63. Auflage, § 1836 c Rn. 4) zuzüglich der Kosten der Unterkunft gemäß § 79 Abs. 1 Nr. 2 BSHG i.H.v. 368, 44 EUR.