Rechtsprechung
OLG Hamm, 10.03.1983 - 4 U 52/83 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- it-recht-kanzlei.de (Rechtsprechungsübersicht)
Wann hat der Händler seine angebotene Ware als "Auslaufmodell" zu kennzeichnen?
Papierfundstellen
- GRUR 1983, 593
Wird zitiert von ... (2)
- OLG München, 30.06.2016 - 6 U 531/16
Verkaufsaktion für Brillenfassungen
Zum Beispiel für Jeanshosen als (jedenfalls zum Zeitpunkt der Entscheidung) "vorwiegend bei jüngeren Käufern beliebter modischer Marken-Bekleidungsartikel" hat etwa das OLG Hamm (GRUR 1983, 593 - Marken-Jeans) entschieden, dass ein Einzelhändler verpflichtet sei, darauf hinzuweisen, dass es sich bei den zu verkaufenden Posten um Stücke einer älteren Kollektion handele; dies gelte jedenfalls dann, wenn der Artikel in der neuesten Kollektion eine verbesserte Stoffqualität aufweise, einen geänderten Schnitt erhalten habe und auch mit veränderten modischen Attributen ausgestattet sei, da diese Eigenschaften bei modischen Bekleidungsstücken für den Kaufentschluss gerade jüngerer Käufer, die sich vielfach nach dem neuesten Modetrend richteten, bestimmend seien. - KG, 24.09.2004 - 5 W 140/04
Wettbewerbsverstoß durch irreführende Werbung: Bewerbung von Schulrucksäcken ohne …
b) Ebensowenig ist vorgetragen oder sonst bekannt, dass Schulrucksäcke typischerweise in bestimmten Zeitintervallen wechselnde, äußerlich erkennbare, einem Modetrend aller wesentlichen Produzenten folgenden modische Attribute aufweisen, wie das für Marken-Bekleidung angenommen werden könnte (vgl. OLG Hamm, GRUR 1983, 593, 594).