Rechtsprechung
| OLG Hamm, 28.11.1983 - 4 W 217/83 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- GRUR 1984, 598
Rechtsprechung
| KG, 08.07.1983 - 5 U 2707/82 |
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- GRUR 1984, 598
Wird zitiert von ...
- KG, 07.12.1999 - 5 U 5865/98
Schlussverkaufsfähigkeit von Kunstrasen
Entscheidend ist, dass aus der Sicht des Verkehrs, zu dem die Mitglieder des erkennenden Senats gehören, ein Kunstrasen ähnlich wie ein Teppich hergestellt wird, der unter Textilien fällt (BGH GRUR 1981, 833, 834 - Alles 20 % billiger; OLG Stuttgart WRP 1973, 545; OLG Karlsruhe WRP 1983, 222, 223; KG GRUR 1984, 598), und er dessen Funktionen - typischerweise - draußen übernimmt, einerseits für eine gegenüber dem härteren und kälteren Untergrund weichere und wärmere Fußbodenoberfläche zu sorgen und andererseits diese optisch zu gestalten.