Rechtsprechung
| BPatG, 09.01.1992 - 25 W (pat) 7/90 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- GRUR 1992, 701
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BPatG, 12.01.1984 - 25 W (pat) 91/83
Auszug aus BPatG, 09.01.1992 - 25 W (pat) 7/90
Bei Mehrwortzeichen lassen sich keine allgemeingültigen Regeln darüber aufstellen, unter welchen Voraussetzungen ein Wort für sich allein die Gefahr von Verwechslungen mit einem anderen Zeichen begründen kann; vielmehr sind stets alle Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen (im Anschluß an BPatGE 26, 172 "Asid Bonz«/"BONZO«).
- OLG Köln, 15.12.1995 - 6 U 25/95
Seltzer - Marke Togal-Seltzer für ein Schmerzmittel ist verwechselbar mit der …
Der Verkehr unterscheidet nicht nach dem Firmennamen, sondern richtet sein Augenmerk verstärkt auf die sonstigen, das Präparat individualisierenden Merkmale einer Kennzeichnung (BPatG GRUR 1992, 701 ff - "Heparin Azuchemie").