Rechtsprechung
RG, 02.06.1883 - I 216/83 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1883,554) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Staatsbibliothek Berlin
1. Ist bei der Ehescheidung wegen Ehebruches nach protestantischem Eherechte die Vollendung des Ehebruches erforderlich? 2. Bildet zeitliche Freiheitsstrafe nach protestantischem Eherechte einen Ehescheidungsgrund?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 9, 189
Rechtsprechung
FG Saarland, 07.12.1984 - I 216/83 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1984,21223) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (5)
- BFH, 23.10.2003 - V R 48/01
Frist für Antrag auf Vorsteuer-Vergütung
In der Rechtsprechung (FG Saarland, Urteil vom 7. Dezember 1984 I 216/83, Entscheidungen der Finanzgerichte --EFG-- 1985, 316), von der Verwaltung (u.a. Abschn. 243 Abs. 5 UStR 1992) und von der Literatur werde angenommen, dass § 109 Abs. 1 Satz 2 AO 1977 eine rückwirkende Verlängerung der Frist für den Antrag auf Vorsteuervergütung zulasse. - FG Köln, 30.04.1998 - 2 K 7853/96
Entscheidung über Fristverlängerung als Verwaltungsakt; Festsetzung von …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - FG Köln, 12.03.1998 - 2 K 7220/95 b) Angesichts der vorausgehend dargelegten Gründe bedarf die Streitfrage, ob die Anwendbarkeit des § 109 AO bereits am Charakter der Frist des § 61 Abs. 1 Satz 2 AO als Ausschlußfrist scheitert (so Schleswig-Holsteinisches Finanzgericht, Urteil vom 11. März 1992 IV 682/89, EFG 1992, 426, rechtskräftig - Nichtzulassungsbeschwerde als unzulässig verworfen; a. A. - verlängerbare Ausschlußfrist - FG des Saarlandes, Urteil vom 07. Dezember 1984 I 216/83, EFG 1985, 316, rechtskräftig) keiner Entscheidung.
- FG Saarland, 13.04.2004 - 1 K 277/00
Umsatzsteuerveranlagung oder Vergütungsverfahren bei Werklieferungen eines …
Er kann auch nicht bei der Versäumung der Antragsfrist des Vergütungsverfahrens (nach § 18 Abs. 9 S. 3 UStG binnen sechs Monaten nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem der Vergütungsanspruch entstanden ist), die Vorsteuerbeträge, die eigentlich dem Vergütungsverfahren unterliegen, stattdessen im Veranlagungsverfahren geltend machen (allgemeine Auffassung im Anschluss an FG Saarland vom 7. Dezember 1984 I 216/83, EFG 1985, 316: BFH vom 23. Oktober 2003 V R 48/01, BFH/NV 2004, 301;… Bülow in Vogel/Schwarz, Kommentar zum UStG 2002, § 18 Rdn. 265;… Mößlang in Sölch/Ringleb, Kommentar zum UStG 2002, § 18 Rdn. 176;… Stadie in Rau/Dürrwächter , Kommentar zum UStG 2002, § 18 Rdn. 884). - FG Köln, 12.03.1998 - 2 K 1661/96
Gewährung von Vorsteuervergütungen unter rückwirkender Fristverlängerung wegen …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
Rechtsprechung
FG Berlin, 14.06.1984 - I 216/83 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1984,22756) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)