Rechtsprechung
FG Thüringen, 22.01.1997 - I 242/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rechtswirkungen der einseitigen Erledigungserklärung des Kläger
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- BFH, 15.07.1986 - VII B 58/84
Zulässigkeit des Antrages auf Erlass einer einstweiligen Anordnung - …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BFH, 25.04.1989 - VII B 185/88
Folgen einer wirksamen einseitigen Erledigungserklärung
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- FG Hamburg, 21.04.2008 - 4 K 114/08
Prozessrecht: Einseitige Erledigungserklärung
War die Klage bereits unzulässig erhoben, kann nicht nur kein nachträgliches Ereignis für die Erledigung des Rechtsstreits ursächlich werden (vgl. BFH, Urteil vom 30.04.1980, VII R 94/74, [...]; Hessisches FG, Urteil vom 25.01.2001, 11 K 1547/99, [...]; Thüringer FG, Urteil vom 22.01.1997, I 242/96, [...]), vielmehr konnte der Kläger auch zu keinem Zeitpunkt eine gerichtliche Entscheidung in der Hauptsache erreichen, weil die Hauptsache überhaupt nicht zum Gegenstand des Rechtsstreits geworden war. - VG Karlsruhe, 24.06.1998 - A 6 K 11490/98
Aussetzung der Abschiebung aufgrund einstweiliger Anordnung; Anforderungen an …
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