Rechtsprechung: I ZR 124/07

Gesetzesstand: 7. Juni 2013

Kurzlink:

Rechtsprechung
BGH, 05.02.2009 - I ZR 124/07

webshoprecht.de
Umgangssprachlichen Wiedergabe der Anwendungsgebiete auf Arzneimittelverpackungen
IWW
kanzlei.biz
Metoprolol-Verpackung
rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
AMG (2005) § 10 Abs. 1 S. 4
"Metoprolol"; Zulässigkeit der Angabe von Anwendungsgebieten auf der äußerten Umhüllung eines Arzneimittels

Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Die allgemeinverständliche Arzneimittelverpackung
medi-ip.de (Kurzinformation)
Werbeangaben auf der äußeren Umhüllung eines verschreibungspflichtigen Arzneimittels - Metoprolol

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BGH, 29.04.2010 - I ZR 202/07
Erinnerungswerbung im Internet
Bei Angaben in Bezug auf Heilmittel ist es in aller Regel nicht zweifelhaft, ob eine Maßnahme als Werbung anzusehen ist oder nicht (…BGH, Urt. v. 24.11.1999 - I ZR 189/97, GRUR 2000, 438, 441 = WRP 2000, 389 - Gesetzeswiederholende Unterlassungsanträge; Urt. v. 5.2.2009 - I ZR 124/07, GRUR 2009, 990 Tz. 12 = WRP 2009, 1098 - Metoprolol).
OLG München, 25.02.2010 - 29 U 5347/09
Wettbewerbsverstoß: Verbraucherverständnis bezüglich des Bestandteils …
Bei in Bezug auf Heilmittel gemachten Angaben ist es in aller Regel nicht zweifelhaft, ob eine Maßnahme als Werbung anzusehen ist oder nicht (vgl. BGH GRUR 2009, 990, Tz. 12 - Metoprolol m. w. N.).
Auch wenn nicht auszuschließen ist, dass bei der Beachtung und Durchsetzung eines Verbots in Sonderfällen eine nähere Prüfung dieser Frage erforderlich sein könnte, belastet dies die Antragsgegnerin daher nicht in einer Weise, die die Beurteilung des Antrags als nicht hinreichend bestimmt im Sinne des § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO rechtfertigte (vgl. BGH GRUR 2009, 990, Tz. 12 - Metoprolol m. w. N.).