Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 11.12.2003 - I-10 W 102/03 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,18584) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzungen für die Gewährung einer parteilich vereinbarten Sachverständigenentschädigung im Falle einer erst nach Erstattung des Gutachtens erfolgten Zustimmung der Partei; Recht der kostenbelasteten Partei zur Überprüfung der Sachverständigenentschädigung im Wege ...
- rewis.io
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 30.04.2003 - 1 PBvU 1/02
Rechtsschutz gegen den Richter I
Auszug aus OLG Düsseldorf, 11.12.2003 - 10 W 102/03
Ob an der von der Rechtsprechung geschaffenen Möglichkeit einer außerordentlichen Beschwerde wegen greifbarer Gesetzwidrigkeit mit Rücksicht auf den Beschluss des IX. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs vom 07.03.2002 (NJW 2002, 1577) und den Plenarbeschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 30.04.2003 (NJW 2003, 1924) noch festzuhalten ist, mag dahinstehen. - BGH, 07.03.2002 - IX ZB 11/02
Zulässigkeit der weiteren Beschwerde zum BGH nach der in der seit dem 1.1.2002 …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 11.12.2003 - 10 W 102/03
Ob an der von der Rechtsprechung geschaffenen Möglichkeit einer außerordentlichen Beschwerde wegen greifbarer Gesetzwidrigkeit mit Rücksicht auf den Beschluss des IX. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs vom 07.03.2002 (NJW 2002, 1577) und den Plenarbeschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 30.04.2003 (NJW 2003, 1924) noch festzuhalten ist, mag dahinstehen.
- OLG Düsseldorf, 09.12.2008 - 10 W 142/08
Voraussetzungen einer über die gesetzliche Vergütung hinausgehenden Entschädigung …
Ob diese Zustimmungsersetzung von der Regelung in § 13 Abs. 2 Satz 4 JVEG nicht erfasst wird und damit anfechtbar ist, weil sie erst nach Erbringung der gutachterlichen Leistungen erfolgte (…vgl. Meyer/Höver/Bach, ZSEG, 24. Aufl., § 13 Rn. 13.8; Senatsbeschlüsse vom 11.12.2003, I-10 W 102/03 und vom 11.09.2001, 10 W 98/01), mag dahinstehen. - OLG Düsseldorf, 14.12.2004 - 10 W 87/04
Zur Höhe der Entschädigung eines Sachverständigengutachters
Auf die ausführliche Begründung im Beschluss des Senats vom 11.12.2003 - 10 W 102/03 (vgl. Bl. 256 ff GA) - wird Bezug genommen.