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| RG, 14.06.1892 - Rep. II. 109/92 |
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Staatsbibliothek Berlin
Zur Frage, ob das Berufungsgericht berechtigt sei, auf Berufung des Beklagten eine durch die erste Instanz von einem richterlichen Eide des Beklagten abhängig gemachte Verurteilung des Beklagten in eine unbedingte Verurteilung desselben umzuwandeln, obgleich der Kläger ...
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Richterlicher Eid
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 29, 423
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- RG, 24.04.1883 - III 475/82
Berechtigung der beweispflichtigen Partei zum Vorbringen neuer Beweismittel in …
Auszug aus RG, 14.06.1892 - II 109/92
Von den erwähnten reichsgerichtlichen Urteilen befassen sich nämlich das Urteil des III. Civilsenates vom 24. April 1883 (Entsch. des R. G.'s in Civils. Bd. 9 S. 343 flg.) und das Urteil des IV. Civilsenates vom 7. Juni 1888 (Entsch. des R. G.'s in Civils. Bd. 21 S. 371 flg.) gar nicht mit der Frage, ob ohne Anschließung ein auf den richterlichen Eid des Gegners des Berufungsklägers erkennendes Urteil von dem Berufungsgerichte in ein unbedingtes zu Gunsten des Gegners des Berufungsklägers verwandelt werden könne.
- OVG Nordrhein-Westfalen, 29.05.2008 - 10 B 616/08
Unterschreitung des Mindestabstands
OVG NRW, Beschluss vom 1.12.1998, a. a. O.; OVG Hamb., Beschluss vom 19.11.1992 - Bs II 109/92 -, BRS 54 Nr. 150; Fislake, in: Berliner Kommentar zum BauGB, Stand: April 2008, § 212a Rn. 9.