Rechtsprechung
| OVG Hamburg, 16.12.1993 - Bf II 23/93 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- OVG Hamburg, 11.06.2008 - 2 Bf 89/02
Nutzungsänderung; hamburgisches Wohnungsbauerleichterungsgesetz; Landhandel; …
Nach der für den Verpflichtungsantrag insoweit maßgeblichen Lage zum Zeitpunkt der mündlichen Verhandlung vor dem Berufungsgericht (vgl. z.B. OVG Hamburg, Urt. v. 16.12.1993, OVG Bf II 23/93, juris) besteht ein solcher Betrieb schon deshalb nicht, weil er vom Kläger spätestens im Jahre 2006/2007 gesundheitsbedingt aufgegeben worden ist. - OVG Hamburg, 14.11.2002 - 2 Bf 700/98
Genehmigung für die Einrichtung einer Spielhalle; Vereinbarkeit mit einer …
Gewerbliche Betriebe, zu denen Spielhallen zählen (vgl. z.B. Urteile des Senats v. 16.12.1993 - Bf II 23/93 - v. 31.10.1991 - Bf II 41/90 -), sind zulässig, wenn durch sie erhebliche Nachteile oder Belästigungen für die Bewohner oder die Allgemeinheit nicht zu befürchten sind.Allein die räumliche Anordnung zweier Spielhallen in demselben Gebäude reicht nicht aus, um sie bauplanungsrechtlich als Einheit anzusehen (BVerwG, ZfBR 1993, 35; Urt. des Senats v. 16.12.1993 - Bf II 23/93 -).
- OVG Hamburg, 06.11.2018 - 4 Bs 37/18
Spielhallenrechtliche Weiterbetriebserlaubnis; Erfordernis der Vorlage einer …
Kerngebietstypische Spielhallen sind daher in einem Mischgebiet nicht allgemein zulässig (…siehe BVerwG, Beschl. v. 28.7.1988, 4 B 119.88, Buchholz 406.12 § 8 BauNVO Nr. 8, juris Rn. 3; ebenso zum Gewerbegebiet: OVG Hamburg, Urt. v. 16.12.1993, Bf II 23/93, juris Rn. 22; Beschl. v. 9.7.2012, 2 Bs 140/12, n.v.;… Söfker in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, Stand Februar 2018, § 6 BauNVO Rn. 35 zur Rechtslage vor der Änderung durch die BauNVO 1990).