Rechtsprechung
| BFH, 06.02.1985 - II R 178/82 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- BFH, 23.05.1989 - X R 17/85
Gebrauchte Kleidung als Sachspende (Abziehbarkeit und Wertermittlung)
Das FA ist bei der Veranlagung an eine Rechtsauffassung, die es bei vorhergehenden Veranlagungen zugrunde gelegt hat, grundsätzlich nicht gebunden, und zwar selbst dann nicht, wenn der Steuerpflichtige im Vertrauen darauf disponiert hat (BFH-Entscheidungen vom 10. November 1982 I R 142/79, BFHE 137, 202, BStBl II 1983, 280; vom 6. Februar 1985 II R 178/82, BFH/NV 1985, 62). - BFH, 28.08.2006 - V B 180/05
Umsätze aus Saunabenutzung; verschärfende Rückwirkung wegen …
Die Zulässigkeit einer solchen verschärfenden Rückwirkung --soweit bei nicht bestandskräftigen Steuerbescheiden davon gesprochen werden kann-- ergibt sich aus der der Rechtsprechung eigenen Aufgabe der Rechtsfortbildung (Bundesverfassungsgericht --BVerfG--, Beschlüsse vom 14. Februar 1973 1 BvR 112/65, BVerfGE 34, 269, 287 f.; vom 16. Dezember 1981 1 BvR 898/79 u.a., BVerfGE 59, 128, 165 f.; BFH-Beschluss vom 6. Februar 1985 II R 178/82, BFH/NV 1985, 62). - BFH, 14.10.1987 - II R 120/85
Bewertung der Ablehnung des Erlasses von Grunderwerbsteuer als …
Der Senat hat bereits in seinem Beschluß in der Hauptsache vom 6. Februar 1985 II R 178/82 darauf hingewiesen, daß im Streitfall die Notwendigkeit einer solchen Anpassungsregelung nach § 163 AO 1977 nicht besteht.