Rechtsprechung
| BGH, 06.06.2019 - III ZB 24/19 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (10)
- Wolters Kluwer
Zurückweisung einer Anhörungsrüge
- Wolters Kluwer
Zurückweisung einer Anhörungsrüge
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
GG Art. 103
Zurückweisung einer Anhörungsrüge - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Wenn der BGH genervt oder "not amused” ist, oder: Bloße Rechthaberei
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Der genervte Bundesgerichtshof
Verfahrensgang
- OLG Karlsruhe, 20.03.2019 - 16 EK 2/19
- BGH, 06.06.2019 - III ZB 24/19
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 12.04.1983 - 2 BvR 678/81
National Iranian Oil Company
Auszug aus BGH, 06.06.2019 - III ZB 24/19
Wenn das Gericht eine andere Rechtsauffassung einnimmt, als der Antragsteller sich dies wünscht, stellt diese keine Verletzung des Rechts auf Gewährung rechtlichen Gehörs dar (vgl. BVerfGE 64, 1, 12).