Rechtsprechung
| BFH, 14.11.1991 - IX B 71/91 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,29222) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- FG Hamburg, 14.01.2009 - 4 K 394/07
Stromsteuer: Erlass gemäß § 227 AO
Die Funktion des Billigkeitserlasses aus sachlichen Gründen ist es nicht, fehlerhafte Steuerfestsetzungen zu korrigieren (BFH, Beschl. v. 24.4.1992, IX B 71/91). - FG Hamburg, 18.01.2005 - IV 143/04
Erlass einer Zinsforderung bei Erlassbedürftigkeit und Erlasswürdigkeit
Die Funktion des Billigkeitserlasses aus sachlichen Gründen ist es nicht, fehlerhafte Steuerfestsetzungen zu korrigieren (BFH, Beschluss v. 24.4.1992, IX B 71/91, juris). - FG Hamburg, 27.09.2006 - 4 K 133/05
Rechtmäßigkeit der Versagung einer Erstattung von Mineralölsteuer; …
Die Funktion des Billigkeitserlasses aus sachlichen Gründen ist es nicht, fehlerhafte Steuerfestsetzungen zu korrigieren (BFH, Beschluss v. 24.04.1992, IX B 71/91, juris).