Rechtsprechung
| BGH, 24.01.2008 - IX ZB 93/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (9)
- Wolters Kluwer
Unzulässigkeit einer Rechtsbeschwerde
- Judicialis
ZPO § 577 Abs. 6 Satz 3
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GG Art. 103 Abs. 1
Verletzung des rechtlichen Gehörs bei Verwerfung der Berufung als unzulässig - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensrecht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Vaihingen/Enz, 24.06.2004 - 1 C 746/03
- LG Heilbronn, 10.02.2005 - 5 S 40/04
- BGH, 24.01.2008 - IX ZB 93/05
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 13.07.2005 - XII ZB 80/05
Gewährung rechtlichen Gehörs vor Verwerfung der Berufung wegen Versäumung der …
Auszug aus BGH, 24.01.2008 - IX ZB 93/05
Die von der Rechtsbeschwerde angeführte höchstrichterliche Rechtsprechung (BGH, Beschl. v. 29. Juni 1993 - X ZB 21/92, NJW 1994, 392; v. 13. Juli 2005 - XII ZB 80/05, NJW-RR 2006, 142, 143) gilt nur für Fallgestaltungen, bei denen der Berufungskläger die Umstände, weshalb die Berufung für unzulässig angesehen wird, nicht kennt und durch die sofortige Verwerfung des Rechtsmittels überrascht werden würde. - BGH, 29.06.1993 - X ZB 21/92
Pflicht zur Anhörung der Partei vor Verwerfung der Berufung im Beschlusswege - …
Auszug aus BGH, 24.01.2008 - IX ZB 93/05
Die von der Rechtsbeschwerde angeführte höchstrichterliche Rechtsprechung (BGH, Beschl. v. 29. Juni 1993 - X ZB 21/92, NJW 1994, 392; v. 13. Juli 2005 - XII ZB 80/05, NJW-RR 2006, 142, 143) gilt nur für Fallgestaltungen, bei denen der Berufungskläger die Umstände, weshalb die Berufung für unzulässig angesehen wird, nicht kennt und durch die sofortige Verwerfung des Rechtsmittels überrascht werden würde.