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| BGH, 12.06.1975 - IX ZR 116/74 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
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- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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- RG, 11.10.1924 - I 2/24
Aufwertung im Eisenbahnfrachtrecht
Auszug aus BGH, 12.06.1975 - IX ZR 116/74
Dafür ist erforderlich, daß die Leistung in der ausländischen Währung bezeichnet ist; die geschuldete Leistung muß auf Zahlung von Geld einer ausländischen Währung gehen (RGZ 109, 61, 62; 168, 240, 245;… Staudinger/Weber, Kommentar zum BGB, 11. Aufl. § 244 Rdnr. 2). - RG, 15.10.1942 - V 97/41
1. Zum Begriffe der "auf fremde Währung lautenden" Schuldverpflichtung im Sinne …
Auszug aus BGH, 12.06.1975 - IX ZR 116/74
Dafür ist erforderlich, daß die Leistung in der ausländischen Währung bezeichnet ist; die geschuldete Leistung muß auf Zahlung von Geld einer ausländischen Währung gehen (RGZ 109, 61, 62; 168, 240, 245;… Staudinger/Weber, Kommentar zum BGB, 11. Aufl. § 244 Rdnr. 2).
- BGH, 16.01.2003 - IX ZR 188/02
Kosten einer Heilkur im ausländischen Heimatstaat
Abrechnungsstichtag für die in fremder Währung entstandenen Heilverfahrenskosten ist nach § 30 BEG der Kurswert zur Deutschen Mark im Zeitpunkt der Aufwendung (vgl. BGH, Urt. v. 12. Juni 1975 - IX ZR 116/74, RzW 1975, 301).