Rechtsprechung
BayObLG, 23.11.2000 - 3Z BR 360/00 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Sofortige weitere Beschwerde; Ausländer; Schleuser; Einreise; Verdacht; Abschiebungsentziehung
- Judicialis
AuslG § 57 Abs. 2 Satz 1 Nr. 5
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
AuslG § 57 Abs. 2 Satz 1 Nr. 5
Einreise eines Ausländers mit Hilfe eines Schleusers - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Informationsverbund Asyl und Migration , S. 6 (Kurzinformation)
§ 57 Abs. 2 S. 2 Nr. 5 AuslG
Abschiebungsentziehung
Verfahrensgang
- AG Nürnberg - 59 XIV 236/00
- LG Nürnberg-Fürth - 4 T 7599/00
- BayObLG, 23.11.2000 - 3Z BR 360/00
Papierfundstellen
- InfAuslR 2001, 174
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 11.07.1996 - V ZB 14/96
Anordnung der Sicherungshaft bei aufgrund der Weggabe von Ausweisdokumenten von …
Auszug aus BayObLG, 23.11.2000 - 3Z BR 360/00
Er ist ohne Ausweispapiere in die Bundesrepublik Deutschland eingereist und hat dadurch die Ausländerbehörde vor die Notwendigkeit gestellt, für ihn bei den Behörden seines Heimatlandes Ersatzpapiere zu beschaffen (vgl. BGHZ 133, 235/237 ff.; BayObLGZ 1996, 16118). - BGH, 10.02.2000 - V ZB 5/00
Zulässigkeit der Abschiebehaft
Auszug aus BayObLG, 23.11.2000 - 3Z BR 360/00
Die Würdigung des Landgerichts, unter diesen Umständen bestehe konkret Grund zur Befürchtung, der Betroffene wolle sich der Abschiebung entziehen, begegnet keinen rechtlichen Bedenken (vgl. BGH FGPrax 2000, 130). - BayObLG, 23.11.1995 - 3Z BR 296/95
Anspruch des Berufsbetreuers auf Vergütung
Auszug aus BayObLG, 23.11.2000 - 3Z BR 360/00
Dieses hatte als Beschwerdegericht über den Haftantrag der Ausländerbehörde selbständig zu befinden (…vgl. Keidel/Kahl FGG 14. Aufl. § 25 Rn. 2) und auch bezüglich der formellen Voraussetzungen die Verhältnisse zum Zeitpunkt seiner Entscheidung zugrunde zu legen (vgl. BayObLGZ 1995, 395/396; BayObLG InfAus1R 1991, 345).
- OLG Frankfurt, 04.03.2003 - 20 W 74/03
Abschiebungshaft: Haftgrund des begründeten Verdachts eines Entziehungswillens …
Die Rechtsansicht des Bayerischen Obersten Landesgerichts geht zurück auf seine Entscheidung vom 23. November 2000 in der Sache 3Z BR 360/00 (= InfAuslR 2001, 174 = BayObLGR 2001, 37) sowie auf den Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 10. Februar 2000 in der Sache V ZB 5/00 (= FGPrax 2000, 130). - OLG Köln, 11.01.2002 - 16 Wx 283/01
Rechtliches Gehör in der Beschwerdeinstanz
Gerade der Umstand, dass im Falle einer erzwungenen Ausreise die in die Fluchthilfe getätigten Investitionen umsonst erfolgt wären, erlaubt in Verbindung mit dem Umstand, dass der Betroffene über keine Ausweispapiere verfügt, keinen festen Wohnsitz hat und mittellos ist, die Prognose einer Entziehungsabsicht (… vgl. auch BGH a.a.O.; BayObLG, InfAuslR 2001, 174 ).
Rechtsprechung
BayObLG, 24.07.2000 - 3Z BR 219/00 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Abschiebung eines kroatischen Staatsangehörigen; Persönliche Anhörung des Ehepartnes bei Bedeutung von Art und die Intensität der familiären Bindungen des Betroffenen in einem Abschiebungshaftverfahren; Voraussetzungen einer Ausreisepflicht; Vorliegen einer hinreichend ...
- rechtsportal.de
Anhörung des Ehepartners im Abschiebungshaftverfahren
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Nürnberg - 58 XIV 226/00
- LG Nürnberg-Fürth, 21.06.2000 - 4 T 4747/00
- BayObLG, 24.07.2000 - 3Z BR 219/00
Papierfundstellen
- InfAuslR 2001, 174
Wird zitiert von ... (6) Neu Zitiert selbst (1)
- KG, 06.12.1994 - 1 W 6129/94
Auszug aus BayObLG, 24.07.2000 - 3Z BR 219/00
c) Diese Würdigung entbehrt einer zureichenden Grundlage, da die Kammer es entgegen § 5 Abs. 3 Satz 2 FreihEntzG unterlassen hat, die Ehefrau des Betroffenen zu hören (vgl. zu dieser grundsätzlichen Verpflichtung OLG Celle InfAuslR 1999, 463; OLG Düsseldorf InfAus1R 1995, 208; KG FGPrax 1995, 83/84 f.).
- OLG München, 18.09.2006 - 34 Wx 113/06
Unzulässige Freiheitsentziehung bei Nichtanhörung des nicht dauernd getrennt …
Kommt es in einem Abschiebungsverfahren auf die Art und die Intensität der familiären Bindungen an, ist die persönliche Anhörung des Ehepartners grundsätzlich unerlässlich (BayObLG InfAuslR 2001, 174). - OLG Celle, 27.06.2005 - 22 W 24/05
Abschiebehaftverfahren; Abschiebungshaft; Ausländer; Ehegattenanhörung; …
Kommt es in einem Abschiebungsverfahren auf die Art und die Intensität der familiären Bindungen an, bedarf es grundsätzlich der persönlichen Anhörung des Ehepartners (BayObLG vom 24.7.2000, 3Z BR 219/00). - OLG Celle, 12.08.2008 - 22 W 35/08
Abschiebungshaft, Anhörung, Ehegatte, Sachaufklärungspflicht, Scheinehe, Heilung, …
Kommt es in einem Abschiebungsverfahren auf die Art und die Intensität der familiären Bindungen an, bedarf es grundsätzlich der persönlichen Anhörung des Ehepartners (BayObLG vom 24.7.2000, 3Z BR 219/00).
- OLG München, 25.10.2006 - 34 Wx 120/06 Kommt es in einem Abschiebungshaftverfahren auf die Art und die Intensität der familiären Bindungen an, ist die persönliche Anhörung des Ehepartners grundsätzlich unerlässlich ( BayObLG InfAuslR 2001, 174).
- OLG München, 12.05.2009 - 34 Wx 37/09
Freiheitsentziehungsverfahren zur Sicherung einer Zurückschiebung eines …
Kommt es in einem Abschiebungsverfahren auf die Art und die Intensität der familiären Bindungen an, ist die persönliche Anhörung des Ehepartners grundsätzlich unerlässlich (BayObLG InfAuslR 2001, 174). - OLG Celle, 26.07.2007 - 22 W 32/07
D (A), Abschiebungshaft, Entziehungsabsicht, illegale Einreise, Ausreisepflicht, …
Kommt es in einem Abschiebungsverfahren auf die Art und die Intensität der familiären Bindungen an, bedarf es grundsätzlich der persönlichen Anhörung des Ehepartners (BayObLG vom 24.7.2000, 3Z BR 219/00).