Rechtsprechung
| OLG München, 26.01.1993 - 11 WF 1245/92 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Pflichtwidrige Kostenverursachung; Vergütungsfestsetzungsverfahren; Nachprüfung des Einwands; Elterliche Sorge; Gemeinsame Kinder; Versorgungsausgleich; Verbundsache; Wahlrecht; Rechtskraft der Scheidung; Geltenmachen des Unterhalts; Gebühren eines Rechtsanwalts; ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1993, 480
- FamRZ 1993, 828
- Rpfleger 1993, 352
- JurBüro 1993, 617
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Hamm, 25.10.2007 - 6 WF 199/07
Einheitliche PKH-Abrechnung ohne sachlichen Grund getrennt durchgeführter …
Der Einwand, pflichtwidrig Kosten verursacht zu haben, kann somit auch im Vergütungsfestsetzungsverfahren nach §§ 44 ff. RVG geprüft werden (OLG München JurBüro 1993, 617, 618; OLG Düsseldorf JurBüro 1986, 387). - OLG Nürnberg, 27.11.1996 - 10 WF 3431/96 Eine Korrekturmöglichkeit für den Fall der mißbräuchlichen Rechtsausübung, wenn also dem Erstattungsberechtigten vorzuwerfen ist, ohne sachlichen Grund getrennte Prozesse geführt zu haben, besteht in der Kürzung der Prozeßkostenhilfevergütung auf den Betrag, der angefallen wäre, wenn der Anspruch auf nachehelichen Unterhalt im Scheidungsverfahren geltend gemacht worden wäre (vgl. OLG Düsseldorf in JurBüro 1987, 1716; 1990, 1654; OLG München in FamRZ 1993, 828 m.w.N.).
Rechtsprechung
| LG Kaiserslautern, 22.12.1992 - 1 T 204/92 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- JurBüro 1993, 617