Volltextveröffentlichungen (5)

• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Management/Unterhaltung der öff. Beleuchtung des Landes Berlin

• ibr-online

  Preise sind geheim zu halten!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

  Vertraulichkeit im Verhandlungsverfahren

Wird zitiert von ... (7)

• VK Berlin, 30.07.2019 - VK-B1-09/19

  Bieter muss sich mit Bewertungsmethode auseinandersetzen!

  Im Übrigen weist die Kammer darauf hin, dass das Kammergericht Berlin bereits im Jahr 2000 entschieden hat, dass bei Verhandlungen in einem gewissen Maß auch die Bezugnahme auf die Angebote konkurrierender Bieter grundsätzlich hinzunehmen ist, solange die Chancengleichheit gewahrt bleibt (vgl. KG Berlin, Beschluss vom 31.05.2000 - KartVerg 1/00).
• OLG Bremen, 31.07.2006 - Verg 2/06

  Anforderungen an die Anbringung einer Rüge im Vergabenachprüfungsverfahren

  Die Entscheidung über die Kosten des Beschwerdeverfahrens einschließlich des Verfahrens nach § 118 Abs. 1 Satz 3 GWB ist der Vergabekammer zu übertragen, denn die Kostenverteilung bemisst sich danach, zu wessen Gunsten das Nachprüfungsverfahren im Endergebnis ausgeht (siehe KG, Besch. v. 31.05.2000, KartVerg 1/00, KG VergabE C-3-1/00, Rn. 33;… OLG Düsseldorf, Beschl. v. 13.04.99, Verg 1/99, OLG Düsseldorf VergabE C-10-1/99, Rn. 54).
• VK Südbayern, 23.03.2005 - 05-02/05

  Zulässigkeit der Tolerierung fehlender Angaben im Bewerbungsbogen durch die …

  Im vorliegenden Fall sind die beiden Angebote am gleichen Tag (16.02.2005) eingegangen, sodass ausgeschlossen werden kann, dass der eine Bieter Kenntnisse über die Höhe der von dem Konkurrenten bereits vorher abgegebenen Angebote durch schlechthin nachlässig im Umgang mit den geheimhaltungsbedürftigen Preisdaten seitens einer Vergabestelle erlangt haben kann, die diese für ihre eigene Kalkulation hätten nützen können (zu diesem Bedenken: VK Südbayern, a.a.O. unter Hinweis auf das Kammergericht Berlin (Beschluss vom 31.05.2001 - Az: KartVerg 1/00)).

 
• BayObLG, 02.08.2001 - Verg 8/01

  Feststellungsverfahren nach Vertragsschluss

  Das schließt grundsätzlich auch Verhandlungen über den Preis ein (vgl. KG vom 31.5.2000 - KartVerg 1/00; OLG Frankfurt vom 10.4.2001 - 11 Verg 1/01).
• VK Hessen, 03.02.2003 - 69d-VK-74/02

  Vergabe reprographischer Dienstleistungen; Anforderungen an die Darlegungspficht …

  Ob dies als erforderlich anzusehen ist, kann im hier streitigen Fall dahinstehen: Abgesehen davon, dass die Antragstellerin insoweit nämlich mangels entsprechender Rüge präkludiert wäre, sind die beiden Angebote am gleichen Tag eingegangen, so dass ausgeschlossen werden kann, dass der eine Bieter Kenntnisse über die Höhe der von dem Konkurrenten bereits vorher abgegebenen Angebote durch schlechthin nachlässig im Umgang mit den geheimhaltungsbedürftigen Preisdaten seitens einer Vergabestelle erlangt haben kann, die diese für ihre eigene Kalkulation hätten nützen können (zu diesem Bedenken: VK Südbayern, aaO. unter Hinweis auf das Kammergericht Berlin (Beschluss vom 31.05.2001 ­ Az: KartVerg 1/00)).
• VK Südbayern, 08.02.2002 - 120.3-3194-1-41-11/01

  Bedeutung der VOB/A

  Es kann somit grundsätzlich nicht vollkommen ausgeschlossen werden, dass einzelnen Bietern Kenntnisse über die Höhe der von den Konkurrenten bereits vorher abgegebenen Angebote durch schlechthin nachlässig im Umgang mit den geheimhaltungsbedürftigen Preisdaten seitens einer Vergabestelle vorlagen, die diese für ihre eigene Kalkulation hätten nützen können (vgl. KG Berlin, Beschluss v. 31.05.2001, KartVerg 1/00).
• VK Berlin, 08.12.1999 - VK-B1-12/99

  Keine unverzügliche Rüge: Nachprüfungsantrag unzulässig!

  KG Berlin, 31.05.2000 - KartVerg 1/00 .