Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 07.07.2006 - L 1 RA 47/04   

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https://dejure.org/2006,21060
LSG Berlin-Brandenburg, 07.07.2006 - L 1 RA 47/04 (https://dejure.org/2006,21060)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 07.07.2006 - L 1 RA 47/04 (https://dejure.org/2006,21060)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 07. Juli 2006 - L 1 RA 47/04 (https://dejure.org/2006,21060)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zahlung eines Zuschusses für zahnprothetische Maßnahmen als medizinische Rehabilitation; Erforderlichkeit einer zahnärztlichen Behandlungen zur Erhaltung der Fähigkeit zur Ausübung des bisherigen Berufs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 24.06.1980 - 1 RA 51/79

    Abgrenzung der Begriffe und Kostentragungspflichten bei medizinischen und

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 07.07.2006 - L 1 RA 47/04
    In seiner Klage hiergegen hat der Kläger sein Vorbringen wiederholt und sich auf die Urteile des BSG vom 24.06.1980 - 1 RA 51/79 (BSGE 50, 156) sowie 1 RA 53/97 berufen.

    Wenn zahnärztliche Behandlungen und Zahnersatz speziell, unmittelbar und gezielt zur Erhaltung der Fähigkeit zur Ausübung des bisherigen Berufs erforderlich sind, handelt es sich um medizinische Leistungen zur Rehabilitation und die Leistungspflicht bzw. - Befugnis des Versicherungsträgers ist nicht von vornherein ausgenommen (BSG, Urteil vom 24.06.1980 - 1 RA 51/79 -, BSG 50, 156, 163 f noch zu §§ 13 f AVG).

  • BSG, 29.04.1976 - 3 RK 66/75

    Beitragspflicht zur Krankenversicherung und Rentenversicherung für Aushilfskräfte

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 07.07.2006 - L 1 RA 47/04
    Dies folgt aus dem allgemeinen Grundsatz, dass jeder die Darlegungslast für die Tatsachen trägt, die den vom ihm geltend gemachten Anspruch begründen (vgl. z. B. BSGE 41, 297, 299f).
  • BSG, 28.02.1991 - 1 RA 93/88

    Zahnersatz - Zuständigkeit von Kranken- und Rentenversicherung - besondere

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 07.07.2006 - L 1 RA 47/04
    Zahnärztliche Behandlungen und Zahnersatz sind primär Maßnahmen, die der Heilung, Besserung oder zumindest Linderung eines regelwidrigen Körperzustandes dienen und damit zum Bereich der Krankenversicherung gehören (ebenso BSG, Urteil vom 28.02.1991 - 4/1 RA 93/88 - USK 9104 S. 19f).
  • LSG Baden-Württemberg, 23.09.2010 - L 11 R 2830/10
    Der Senat kann hierbei offenlassen, ob im Hinblick auf die vom Kläger ausgeübte Tätigkeit (Dozent, Kommunikations- und Gendertrainer) abstrakt von einer besonderen beruflichen Betroffenheit (vgl hierzu auch BSG, Urteil vom 24. Juni 1980 - 1 RA 51/97 = BSGE 50, 156; BSG, Urteil vom 19. Mai 1983 - 1 RA 21/82 = BSGE 55, 120; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 7. Juli 2006 - L 1 RA 47/04 = veröffentlicht in Juris) ausgegangen werden kann, wie dies etwa bei Berufsmusikern, Schauspielern, Sängern oder Logopäden in Betracht kommen kann (vgl Kater, aaO, Rdnr 16, Stand April 2010; Verhorst in GK-SGB VI, § 15 Rdnr 147, Stand April 2010).
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   LSG Sachsen-Anhalt, 10.04.2006 - L 1 RA 47/04   

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LSG Sachsen-Anhalt, 10.04.2006 - L 1 RA 47/04 (https://dejure.org/2006,49844)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 10.04.2006 - L 1 RA 47/04 (https://dejure.org/2006,49844)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 10. April 2006 - L 1 RA 47/04 (https://dejure.org/2006,49844)
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Wird zitiert von ...

  • BVerfG, 20.06.2007 - 1 BvR 1029/07

    Zur Auslegung von § 1 Abs 2 der "Zweiten Durchführungsbestimmung zur Verordnung

    b) den Beschluss des Landessozialgerichts Sachsen-Anhalt vom 10. April 2006 - L 1 RA 47/04 -,.
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   LSG Saarland, 01.12.2005 - L 1 RA 47/04   

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LSG Saarland, 01.12.2005 - L 1 RA 47/04 (https://dejure.org/2005,72228)
LSG Saarland, Entscheidung vom 01.12.2005 - L 1 RA 47/04 (https://dejure.org/2005,72228)
LSG Saarland, Entscheidung vom 01. Dezember 2005 - L 1 RA 47/04 (https://dejure.org/2005,72228)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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