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   LSG Niedersachsen-Bremen, 16.09.2011 - L 10 VG 26/07   

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https://dejure.org/2011,73310
LSG Niedersachsen-Bremen, 16.09.2011 - L 10 VG 26/07 (https://dejure.org/2011,73310)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 16.09.2011 - L 10 VG 26/07 (https://dejure.org/2011,73310)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 16. September 2011 - L 10 VG 26/07 (https://dejure.org/2011,73310)
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Wird zitiert von ... (11)Neu Zitiert selbst (11)

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 05.06.2008 - L 13 VG 1/05

    Entschädigungsleistungen nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG) aufgrund

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 16.09.2011 - L 10 VG 26/07
    Der Senat geht in ständiger Rechtsprechung (vgl. Beschlüsse vom 2. Juni 2009, Az. L 10 VG 3/06, und 11. Juni 2009, Az. L 10 VG 1/08; Urteil vom 22. Juli 2010, Az. L 10 VG 21/07) und in Übereinstimmung mit dem 13. Senat des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen (Urteil vom 5. Juni 2008, Az. L 13 VG 1/05) davon aus, dass aus einer Diagnose keine Ableitungen auf das Vorliegen einer sexuellen Missbrauchserfahrung in der Biographie möglich sind und schon gar nicht auf eine spezifische Person als möglichen Täter.

    Allein die Möglichkeit, dass ein frühkindlicher Missbrauch zu derartigen Krankheitsbildern führen kann, reicht insofern nicht aus, den Beweis als geführt anzusehen, der angeschuldigte Angriff habe so tatsächlich stattgefunden (Senatsbeschluss vom 11. Juni 2009, Az. L 10 VG 1/08; ebenso LSG Niedersachsen Bremen, Urteil vom 5. Juni 2008, Az. L 13 VG 1/05).

  • BGH, 30.07.1999 - 1 StR 618/98

    Mindestanforderungen an strafprozessuale Glaubhaftigkeitsgutachten

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 16.09.2011 - L 10 VG 26/07
    Die Sachverständige hat in einem umfangreichen Gutachten unter Beachtung der Grundsatzentscheidung des BGH zu den wissenschaftlichen Anforderungen an Glaubhaftigkeitsgutachten (Urteil vom 30. Juli 1999, Az. 1 StR 618/98, NJW 1999, 2746) die Behauptungen der Klägerin einer eingehenden Analyse unterzogen und ist danach zu dem Ergebnis gekommen, dass bei der Klägerin weder von einer Aussagetüchtigkeit noch von einer gegebenen Aussagezuverlässigkeit ausgegangen werden könne.
  • BSG, 07.04.2011 - B 9 VG 2/10 R

    Gewaltopferentschädigung - tätlicher Angriff - Nachstellung - Stalking - Straftat

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 16.09.2011 - L 10 VG 26/07
    Ein tätlicher Angriff i.S.d. § 1 Abs. 1 Satz 1 OEG ist demnach im Regelfall bei einem gewaltsamen, handgreiflichen Vorgehen gegen eine Person anzunehmen (Urteil vom 9. April 2011, Az. B 9 VG 2/10 R).
  • BSG, 29.04.2010 - B 9 VG 1/09 R

    Opferentschädigung - tätlicher Angriff - Vorsatz - Rechtswidrigkeit - ärztlicher

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 16.09.2011 - L 10 VG 26/07
    Nach der Rechtsprechung des BSG liegt ein tätlicher Angriff bei einer in feindseliger Willensrichtung unmittelbar auf den Körper eines Anderen zielenden gewaltsamen Einwirkung vor (Urteil vom 29. April 2010, Az. B 9 VG 1/09 R, SozR 4-3800 § 1 Nr. 17 RdNr. 25).
  • BSG, 08.08.2001 - B 9 V 23/01 B

    Verfahrensfehler und Beweiswürdigung im sozialgerichtlichen Verfahren

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 16.09.2011 - L 10 VG 26/07
    Glaubhaftmachung bedeutet das Dartun überwiegender Wahrscheinlichkeit, d.h. der guten Möglichkeit, dass der Vorgang sich so zugetragen hat, wobei durchaus gewisse Zweifel bestehen bleiben können (BSG, Beschluss vom 8. August 2001, Az.: B 9 V 23/01 B, SozR 3-3900 § 15 Nr. 4).
  • BSG, 18.10.1995 - 9 RVg 4/93

    Gewalttaten im Sinne des OEG , Gesundheitsstörungen als mögliche Folge schwerer

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 16.09.2011 - L 10 VG 26/07
    Denn dieses Tatbestandsmerkmal kann auch dann gegeben sein, wenn der Täter keine nennenswerte Kraft aufwendet, um einen Widerstand des Opfers zu überwinden, sondern sein Ziel dadurch erreicht, dass er den Widerstand seines Opfers durch Täuschung, Überredung oder sonstige Mittel ohne besonderen Kraftaufwand bricht oder gar nicht erst aufkommen lässt (BSG, Urteil vom 18. Oktober 1995, Az. 9 RVg 4/93, BSGE 77, 7, 9 und Urteil vom gleichen Tage, 9 RVg 7/93, SozR 3-3800 § 1 Nr. 7).
  • BSG, 18.10.1995 - 9a RVg 4/92

    Ursächlicher Zusammenhang zwischen einer seelischen Krankheit und einem seelisch

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 16.09.2011 - L 10 VG 26/07
    Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus dem Urteil des BSG vom 18. Oktober 1995, Az 9/9a RVg 4/92.
  • BSG, 18.10.1995 - 9 RVg 7/93

    Tätlicher Angriff im Sinne des OEG

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 16.09.2011 - L 10 VG 26/07
    Denn dieses Tatbestandsmerkmal kann auch dann gegeben sein, wenn der Täter keine nennenswerte Kraft aufwendet, um einen Widerstand des Opfers zu überwinden, sondern sein Ziel dadurch erreicht, dass er den Widerstand seines Opfers durch Täuschung, Überredung oder sonstige Mittel ohne besonderen Kraftaufwand bricht oder gar nicht erst aufkommen lässt (BSG, Urteil vom 18. Oktober 1995, Az. 9 RVg 4/93, BSGE 77, 7, 9 und Urteil vom gleichen Tage, 9 RVg 7/93, SozR 3-3800 § 1 Nr. 7).
  • BSG, 31.05.1989 - 9 RVg 3/89

    Beweiserleichterung nach § 15 KOVVfG gilt auch für Gewaltopfer

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 16.09.2011 - L 10 VG 26/07
    Es ist anerkannt, dass diese Beweiserleichterung nicht nur im Verwaltungsverfahren, sondern auch im Rahmen der gerichtlichen Klärung von Ansprüchen nach dem OEG den Antragstellern zugute kommt ( BSG, Urteil vom 22. Juni 1988, Az. 9/9 a RVg 3/8, SozR 1500 § 128 Nr. 34; Urteil vom 31. Mai 1989, Az. 9 RVg 3/89, SozR 1500 § 128 Nr. 39).
  • BSG, 22.06.1988 - 9a RVg 3/87

    Gewaltopferentschädigung - Angriff - Beweis - Feindselige Haltung

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 16.09.2011 - L 10 VG 26/07
    Es ist anerkannt, dass diese Beweiserleichterung nicht nur im Verwaltungsverfahren, sondern auch im Rahmen der gerichtlichen Klärung von Ansprüchen nach dem OEG den Antragstellern zugute kommt ( BSG, Urteil vom 22. Juni 1988, Az. 9/9 a RVg 3/8, SozR 1500 § 128 Nr. 34; Urteil vom 31. Mai 1989, Az. 9 RVg 3/89, SozR 1500 § 128 Nr. 39).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 22.07.2010 - L 10 VG 21/07
  • BSG, 17.04.2013 - B 9 V 1/12 R

    Soziales Entschädigungsrecht - Gewaltopferentschädigung - sexueller Missbrauch in

    Bestehen in einem solchen Verfahren noch Zweifel daran, dass eine Aussage erlebnisfundiert ist, weil eine bestimmte Unwahrhypothese nicht ausgeschlossen werden kann, geht dies zu Lasten des Klägers bzw der Klägerin (von der Zulässigkeit von Glaubhaftigkeitsgutachten ausgehend LSG Berlin-Brandenburg Urteil vom 9.9.2008 - L 11 VG 33/08 - Juris RdNr 24 ff; LSG NRW Urteil vom 29.9.2010 - L 6 (7) VG 16/05 - Juris RdNr 24; ebenso, jedoch bei Anwendung der Beweiserleichterung des § 15 S 1 KOVVfG Bayerisches LSG Urteil vom 30.6.2005 - L 15 VG 13/02 - Juris RdNr 40; LSG Niedersachsen-Bremen Urteil vom 5.6.2008 - L 13 VG 1/05 - Juris RdNr 34 sowie Urteil vom 16.9.2011 - L 10 VG 26/07 - Juris RdNr 38 ff) .
  • BSG, 17.04.2013 - B 9 V 3/12 R

    Soziales Entschädigungsrecht - Gewaltopferentschädigung - sexueller Missbrauch in

    Bestehen in einem solchen Verfahren noch Zweifel daran, dass eine Aussage erlebnisfundiert ist, weil eine bestimmte Unwahrhypothese nicht ausgeschlossen werden kann, geht dies zu Lasten des Klägers bzw der Klägerin (von der Zulässigkeit von Glaubhaftigkeitsgutachten ausgehend LSG Berlin-Brandenburg Urteil vom 9.9.2008 - L 11 VG 33/08 - Juris RdNr 24 ff; LSG NRW Urteil vom 29.9.2010 - L 6 (7) VG 16/05 - Juris RdNr 24; ebenso, jedoch bei Anwendung der Beweiserleichterung des § 15 S 1 KOVVfG Bayerisches LSG Urteil vom 30.6.2005 - L 15 VG 13/02 - Juris RdNr 40; LSG Niedersachsen-Bremen Urteil vom 5.6.2008 - L 13 VG 1/05 - Juris RdNr 34 sowie Urteil vom 16.9.2011 - L 10 VG 26/07 - Juris RdNr 38 ff) .
  • LSG Baden-Württemberg, 26.02.2015 - L 6 VG 1832/12

    Soziales Entschädigungsrecht - Schläge der Eltern - elterliches Züchtigungsrecht

    Auch sind allein aus einer Diagnose, wie dies die Klägerin zuletzt vorgetragen hat, keine Ableitungen auf das Vorliegen einer sexuellen Missbrauchserfahrung in der Biographie möglich und schon gar nicht auf eine spezifische Person als möglichen Täter (LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 16. September 2011 - L 10 VG 26/07- zit. nach Juris.
  • LSG Baden-Württemberg, 09.11.2017 - L 6 VG 2118/17

    Soziales Entschädigungsrecht - Gewaltopfer - Behauptung des sexuellen Missbrauchs

    Sexuelle Missbrauchshandlungen in der Kinder- und Jugendzeit lassen sich ferner nicht aus insbesondere psychischen Erkrankungen wie einer posttraumatischen Belastungsstörung (ICD-10-GM-2017 F43.1), einer sozialen Phobie vor Autoritäten und in fremder sozialer Umgebung (ICD-10-GM-2017 F40.1), einer Angst und depressiven Störung, gemischt (ICD-10-GM-2017 F41.2), einer mittelgradigen oder schweren depressiven Episode (ICD-10-GM-2017 F32.1 und F32.2) sowie einer Somatisierungsstörung (ICD-10-GM-2017 F45.0), welche Dr. G., Dr. P. und der Psychotherapeut K. diagnostiziert haben, und deren Therapienotwendigkeit ableiten (vgl. Urteil des Senats vom 22. September 2016 - L 6 VG 1927/15 -, juris, Rz. 92 m. w. N.), schon gar nicht in Bezug auf eine spezifische Person als möglichen Täter (vgl. LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 16. September 2011 - L 10 VG 26/07 -, juris, Rz. 31).
  • LSG Baden-Württemberg, 22.09.2016 - L 6 VG 1927/15

    Soziales Entschädigungsrecht - Gewaltopfer - Beweiserleichterung des § 15 KOVVfG

    Ferner sind allein aus einer Diagnose keine Ableitungen auf das Vorliegen einer sexuellen Missbrauchserfahrung in der Biographie möglich und schon gar nicht auf eine spezifische Person als möglichen Täter (so auch LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 16. September 2011 - L 10 VG 26/07 -, juris, Rz. 31).
  • LSG Baden-Württemberg, 12.02.2018 - L 6 VG 1745/15

    Soziales Entschädigungsrecht - Gewaltopfer - sexueller Missbrauch in der Kindheit

    Sexuelle Missbrauchshandlungen in der Kinder- und Jugendzeit sowie als junger Erwachsener lassen sich ferner, entgegen seiner Annahme, nicht aus insbesondere psychischen Erkrankungen wie einer posttraumatischen Belastungsstörung (ICD-10-GM-2018 F43.1), einer generalisierten Angststörung (ICD-10-GM-2018 F41.1), einer sozialen Phobie (ICD-10-GM-2018 F40.1), einer rezidivierenden depressiven Störung (ICD-10-GM-2018 F33.-), einer dissoziativen Störung in Form einer nicht näher bezeichneten Konversionsstörung (ICD-10-GM-2018 F44.9), einer multiplen Persönlichkeitsstörung (ICD-10-GM-2018 F44.81) oder einer Schizophrenie (ICD-10-GM-2018 F20.-), welche Dr. N., die Dipl.-Psychologin P., Prof. Dr. B., Dr. F., Dr. S., Dr. G. und der Sachverständige Prof. Dr. E. diagnostiziert haben, und deren Therapienotwendigkeit ableiten (vgl. Urteil des Senats vom 22. September 2016 - L 6 VG 1927/15 -, juris, Rz. 92 m. w. N.), schon gar nicht in Bezug auf eine spezifische Person als möglichen Täter (vgl. LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 16. September 2011 - L 10 VG 26/07 -, juris, Rz. 31).
  • LSG Baden-Württemberg, 21.02.2019 - L 6 VG 1954/18
    Dr. L., die Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie W. diagnostizierten, und deren Therapienotwendigkeit ableiten (vgl. Urteil des Senats vom 22. September 2016 - L 6 VG 1927/15 -, juris, Rz. 92 m. w. N.), schon gar nicht in Bezug auf eine spezifische Person als möglichen Täter (vgl. LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 16. September 2011 - L 10 VG 26/07 -, juris, Rz. 31).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 27.01.2015 - L 12 VE 17/12
    Bestimmte "typische" Störungsbilder (wie dissoziative Identitätsstörung, Posttraumatisches Belastungssyndrom) sind generell nicht geeignet, eine Missbrauchserfahrung zu beweisen (vgl. LSG Bayern, Urteil vom 5.2.2013 - L 15 VG 22/09 - LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 16.9.2011 - L 10 VG 26/07 -, beide in juris; Rademacker in Knickrehm, Gesamtes Soziales Entschädigungsrecht, § 1 OEG, Rz. 47 f.).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 24.01.2012 - L 12 VG 9/07
    Ein Rückschluss aus dem klinischen Befund oder den - hier von der Sachverständigen gestellten - Diagnosen (posttraumatische Belastungsstörung, dissoziative Störung) auf die Art der Traumatisierung oder gar ein bestimmtes vorausgegangenes traumatisches Ereignis ist allerdings grundsätzlich nicht möglich (hierzu etwa: LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 16.9.2011, Az. L 10 VG 26/07 m.w.N.).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 29.01.2015 - L 10 VE 34/13
    Gegen das ihr am 23. November 2007 zugestellte Urteil hat sich die am 11. Dezember 2007 von der Klägerin eingelegte Berufung gerichtet (L 10 VG 26/07).
  • LSG Baden-Württemberg, 19.01.2018 - L 6 VG 4071/17
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