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   LSG Nordrhein-Westfalen, 25.05.1994 - L 11 Ka 17/94   

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https://dejure.org/1994,15745
LSG Nordrhein-Westfalen, 25.05.1994 - L 11 Ka 17/94 (https://dejure.org/1994,15745)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 25.05.1994 - L 11 Ka 17/94 (https://dejure.org/1994,15745)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 25. Mai 1994 - L 11 Ka 17/94 (https://dejure.org/1994,15745)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BVerfG, 20.03.2001 - 1 BvR 491/96

    Altersgrenze für Kassenärzte

    b) das Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 25. Mai 1994 - L 11 Ka 17/94 -,.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 03.12.1997 - L 11 Ka 3/97

    Feststellungsinteresse, Verweis auf eine andere Rechtsschutzform und Zumutbarkeit

    Der Senat hat sich dieser Auffassung des Bundessozialgerichts nach eigener Rechtsüberzeugung schon im Urteil vom 25.05.1994 - L 11 Ka 17/94 - angeschlossen.

    Angriffe gegen die durch das GSG eingeführten Maßnahmen des Gesetzgebers zur Sicherung des Systems der gesetzlichen Krankenversicherung sind deswegen so lange nicht rechtserheblich, wie lediglich eigene Prognosen an die Stelle der prognostischen Erwägungen des Gesetzgebers gesetzt werden (Senatsurteile vom 25.05.1994 - L 11 Ka 17/94 - und vom 21.02.1996 - L 11 Ka 143/95 -).

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