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   LSG Nordrhein-Westfalen, 08.11.2006 - L 12 AL 150/05   

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https://dejure.org/2006,20347
LSG Nordrhein-Westfalen, 08.11.2006 - L 12 AL 150/05 (https://dejure.org/2006,20347)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 08.11.2006 - L 12 AL 150/05 (https://dejure.org/2006,20347)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 08. November 2006 - L 12 AL 150/05 (https://dejure.org/2006,20347)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Arbeitslosenversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Genehmigungsfreiheit bzgl. der Herstellung einer Sumpfstrecke im Bergwerk Auguste-Victoria; Ausführung von Werkverträgen durch ein polnisches Unternehmen; Vorliegen einer dem Bergbau zuzuordnenden Tätigkeit; Abgrenzung der Wirtschaftsbereiche Baugewerbe und Bergbau; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

  • LAG Hessen, 23.08.2004 - 10 Sa 510/03
    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 08.11.2006 - L 12 AL 150/05
    Aus dem Urteil des hessischen Landesarbeitsgerichts vom 23.8.2004 (16/10 Sa 510/03) ergebe sich aber ebenso wie aus der von der Beklagten eingeholten Stellungnahme der Bezirksregierung Arnsberg, dass sie, die Klägerin, richtig liege.

    Die Klägerin hat in der mündlichen Verhandlung vor dem SG eine Kopie der Sitzungsniederschrift in der Sache L 1 B 42/04 AL ER LSG NRW sowie eine Kopie der Entscheidung des hessischen Landesarbeitsgerichts (Az. 16/10 Sa 510/03) und der Stellungnahme der Bezirksregierung Arnsberg, Abteilung Bergbau und Energie NRW vom 9.2.2005 zu den Akten gereicht.

    Hier verweist die Kammer auf das treffende Beispiel der Hessischen LAG, welches den Geigenbau nicht als Baugewerbe klassifiziert (Urteil vom 23.8.2004, Az: 16/10 Sa 510/03).

  • BAG, 25.10.2000 - 4 AZR 572/99

    Bauzuschlag bei Arbeiten Untertage

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 08.11.2006 - L 12 AL 150/05
    Das von der Beklagten zitierte Urteil des BAG vom 25.10.2000 (4 AZR 572/99) betreffe die Anwendung des richtigen Lohntarifs auf ein Arbeitsverhältnis, das ohne jeden Zweifel dem persönlichen Geltungsbereich des Bautarifvertrages unterlegen habe.

    Die arbeitsgerichtlichen Entscheidungen (BAG - 4 AZR 572/99 und AG Wiesbaden - 2 Ca 2151/02) beschäftigen sich nicht mit der tatsächlichen Abgrenzung von Bergbau und Bau nach den Maßgabe des NACE Codes, sondern behandeln die Auslegung von Tarifverträgen.

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 07.10.2005 - L 12 B 67/05

    Arbeitslosenversicherung

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 08.11.2006 - L 12 AL 150/05
    Der Senat hat sich bei der Streitwertfestsetzung der Auffassung des 9. Senates, die von der Klägerin mit Schriftsatz vom 15.08.2006 zutreffend zitiert worden ist, bereits zuvor in dem Rechtsstreit L 12 B 67/05 AL angeschlossen.
     
  • SG Düsseldorf, 24.01.2005 - S 32 AL 453/04

    Arbeitslosenversicherung

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 08.11.2006 - L 12 AL 150/05
    Bezieht man die historische Entwicklung der Sozialversicherungssysteme in Deutschland mit ihrer Unterscheidung von Bergbau und Bau in die Auslegung ein, wird ebenfalls deutlich, dass die Tätigkeiten nur dem Bergbau zugeordnet werden können (Sozialgericht Düsseldorf, Beschluss vom 24.1.05, S 32 AL 453/04 ER).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 23.04.2004 - 1 B 42/04

    Besetzung eines Dienstpostens; Gewährung des rechtlichen Gehörs; Konkurrenz …

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 08.11.2006 - L 12 AL 150/05
    Die Klägerin hat in der mündlichen Verhandlung vor dem SG eine Kopie der Sitzungsniederschrift in der Sache L 1 B 42/04 AL ER LSG NRW sowie eine Kopie der Entscheidung des hessischen Landesarbeitsgerichts (Az. 16/10 Sa 510/03) und der Stellungnahme der Bezirksregierung Arnsberg, Abteilung Bergbau und Energie NRW vom 9.2.2005 zu den Akten gereicht.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 01.08.2005 - L 12 B 14/05

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 08.11.2006 - L 12 AL 150/05
    Die Kammer verweist zunächst auf ihre Ausführungen im Verfahren S 7 AL 16/05 ER, denen sich das LSG NRW vollumfänglich angeschlossen hat (L 12 B 14/05 AL ER).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 24.11.2004 - L 12 B 93/04

    Arbeitslosenversicherung

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 08.11.2006 - L 12 AL 150/05
    Der Beschluss des Landessozialgerichts NRW (L 12 B 93/04) enthalte zu der streitigen Frage der Abgrenzung zwischen Bau- und Bergbau keinerlei aussagekräftigen Ausführungen.
  • BAG, 26.09.2007 - 10 AZR 415/06

    Baugewerbe - Bergbau - Betriebsabteilung

    Dabei handelt es sich um Arbeiten, die räumlich und betrieblich mit einem Bergwerksbetrieb zusammenhängen (Hessisches LSG 24. September 2002 - L 12 RA 1603/00 - LSG Nordrhein-Westfalen 8. November 2006 - L 12 AL 150/05 -).
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