Rechtsprechung
| LSG Hessen, 18.06.2013 - L 3 U 26/11 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
- openjur.de
- Justiz Hessen
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung
(Volltext/Leitsatz)
Versicherter Personenkreis - keine "Wie-Beschäftigung" - Sturz bei Fassadenarbeiten am Haus der Schwester - Abgrenzung arbeitnehmerähnliche/unternehmerähnliche Tätigkeit
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (11)
- hessen.de (Pressemitteilung)
Unfallkasse muss Schwerverletzten nicht entschädigen // Unternehmerähnliche Gebäudereinigung für Verwandte nicht gesetzlich unfallversichert
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Der Unfall bei der Gebäudereinigung für Verwandte
- rechtsindex.de (Kurzinformation)
Unternehmerähnliche Gebäudereinigung für Verwandte nicht gesetzlich unfallversichert
- lto.de (Kurzinformation)
Gebäudereinigung - Sturz vom Haus der Verwandten nicht unfallversichert
- otto-schmidt.de (Kurzinformation)
Achtung bei Gefälligkeitsleistungen: Weisungsfreie Tätigkeit ist nicht gesetzlich unfallversichert
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Unternehmerähnliche Gebäudereinigung für Verwandte
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Unfallkasse muss Querschnittsgelähmten nicht entschädigen
- rechtstipps.de (Kurzinformation)
Nachbarschaftshilfe: Weisungsfreie Tätigkeit nicht unfallversichert
- anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)
Unternehmerähnliche Gebäudereinigung für Verwandte nicht gesetzlich unfallversichert
- hessen.de (Pressemitteilung)
Unfallkasse muss Schwerverletzten nicht entschädigen // Unternehmerähnliche Gebäudereinigung für Verwandte nicht gesetzlich unfallversichert
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Kassel, 02.12.2010 - S 14 U 43/07
- LSG Hessen, 18.06.2013 - L 3 U 26/11
- BSG, 18.09.2013 - B 2 U 178/13 B
- BSG - B 2 U 178/13 B (Verfahren ohne Entscheidung erledigt)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- BSG, 31.05.2005 - B 2 U 35/04 R
Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - Abgrenzung - …
Auszug aus LSG Hessen, 18.06.2013 - L 3 U 26/11
Hierfür ist mit gewissen Abstrichen von der Abgrenzung zwischen Beschäftigtem und Unternehmer auszugehen ( BSG, Urt. v. 31. Mai 2005 - B 2 U 35/04 R - SozR 4-2700 § 2 Nr. 5).Entscheidend ist vielmehr, ob nach dem Gesamtbild die Tätigkeit wie von einem Beschäftigten oder einem Unternehmer ausgeübt wurde (vgl. BSG, Urt. v. 31. Mai 2005, a.a.O., m.w.Nw. zur ständigen Rspr. des BSG und Kruschinsky, in: Becker/Burchardt/Krasney/Kruschinsky, Gesetzliche Unfallversicherung, § 2 Rdnr. 836-838).
- BSG, 27.04.2010 - B 2 U 23/09 R
Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Wegeunfall - sachlicher …
Auszug aus LSG Hessen, 18.06.2013 - L 3 U 26/11
Dies folgt zum einen bereits daraus, dass ein versicherter Arbeitsunfall nicht vorgelegen hat, zum anderen aber auch daraus, dass es sich insoweit um ein unzulässig unbestimmtes unechtes Grundurteil ohne einen bezüglich der "Entschädigung" vollstreckungsfähigen Inhalt handelt, so dass es im Hinblick auf die Verurteilung zu Leistungen auch bereits deshalb aufzuheben wäre (vgl. BSG, Urteil vom 27. April 2010 - B 2 U 23/09 R - nach juris). - BSG, 05.07.2005 - B 2 U 22/04 R
Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - Wie-Beschäftigter - …
Auszug aus LSG Hessen, 18.06.2013 - L 3 U 26/11
Eine derartige Tätigkeit muss zudem nach ihren konkreten Umständen einer Tätigkeit im Rahmen eines abhängigen Beschäftigungsverhältnisses ähnlich sein (vgl. BSG, Urteil vom 5. Juli 2005 - B 2 U 22/04 R - nach juris- ; LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 3. April 2000 - L 7 U 379/99 - nach juris). - LSG Rheinland-Pfalz, 03.04.2000 - L 7 U 379/99
Kein UV-Schutz bei unternehmerähnlicher Tätigkeit (§ 539 Abs. 2 RVO)
Auszug aus LSG Hessen, 18.06.2013 - L 3 U 26/11
Eine derartige Tätigkeit muss zudem nach ihren konkreten Umständen einer Tätigkeit im Rahmen eines abhängigen Beschäftigungsverhältnisses ähnlich sein (vgl. BSG, Urteil vom 5. Juli 2005 - B 2 U 22/04 R - nach juris- ; LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 3. April 2000 - L 7 U 379/99 - nach juris).
- LSG Bayern, 24.09.2020 - L 17 U 311/18
Keine Wie-Beschäftigung bei unternehmerähnlicher Tätigkeit
Dass der Kläger sämtliches Werkzeug selbst mitgebracht hat, ist typischerweise bei einem Unternehmer der Fall, während einem Arbeitnehmer in abhängiger Beschäftigung Werkzeug regelmäßig gestellt wird (BSG…, Urteil vom 31.05.2005, a. a. O., Rn. 18; Thüringer LSG…, Urteil vom 05.09.2019 - L 1 U 165/18, Juris Rn. 25; Hessisches LSG, Urteil vom 18.06.2013 - L 3 U 26/11, Juris Rn. 31;… Bieresborn in Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB VII, 2. Aufl. 2014, § 2 SGB VII, Rn. 404).